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OVG weist Beschwerde gegen Leuphana-Bau zurück

Hansestadt, 20.01.2012 - Der geplante Bau des Zentralgebäudes auf dem Campus der Leuphana Universität Lüneburg hat eine weitere Hürde genommen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat heute die von der Landeskrankenhilfe beantragte einstweilige Außervollzugsetzung des Bebauungsplans abgelehnt. Damit wurde auch die Beschwerde der Landeskrankenhilfe gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Lüneburg zurückgewiesen.

Die Landeskrankenhilfe hatte als Eigentümerin von Grundstücken südlich des geplanten Baugebiets ihre Recht beschnitten gesehen. Sie hatte sich gegen die Planung und das Bauvorhaben der Universität ausgesprochen, da aus ihrer Sicht die Wirkung des Zentralgebäudes einem eigenen geplanten Verwaltungsgebäude die architektonische Wirkung nehmen würde. Außerdem würde der eigene Bau durch den Verkehr, der vom geplanten Zentralgebäude ausgehen würde,  unzumutbarem Lärm ausgesetzt.

Der Senat hatte in dem Eilverfahren, wie es in einer Mitteilung des OVG heißt, "weder durchgreifende Verfahrensfehler noch die Verletzung von Nachbarrechten bzw. eine unangemessene Hintansetzung von Nachbarinteressen zu erkennen vermocht." Das OVG sah zudem keinen Anlass, von unzumutbarem Lärm für das Verwaltungsgebäude der Landeskrankenhilfe durch das Zentralgebäude der Leuphana auszugehen.

Das Gericht stellte in seinem Beschluss auch fest, dass die mit einem zweigeteilten Baugrundstück verbundenen Bebauungsschwierigkeiten allein auf der Kaufentscheidung der Landeskrankenhilfe selbst für diese Grundstücke beruhten. Die Stadt Lüneburg muss sich daher auch nicht auf die von der Landeskrankenhilfe ins Spiel gebrachte vorgezogene Planungsalternative einlassen.

Die Hansestadt begrüßte das Urteil. Oberbürgermeister Ulrich Mädge zeigte sich erfreut, dass das Leuphana-Projekt jetzt wie geplant vorangebracht werden könne. Zugleich machte er deutlich, dass der Weg vor die Gerichte aus seiner Sicht nicht notwendig gewesen sei: "Die Klagen gegen den Bebauungsplan und die Baugenehmigung waren mir von Beginn an unverständlich. Unsere Bauaufsicht hat alles sehr sorgfältig und genau abgewogen."

Der Oberbürgermeister richtete auch gleich den Blick nach vorn und bemühte sich, eine Dauerfehde zwischen Landeskrankenhilfe und Leuphana gar nicht erst aufkommen zu lassen: "Ich denke, dass wir jetzt alle gemeinsam nach vorne schauen sollten. Die Landeskrankenhilfe ist für Lüneburg seit Jahrzehnten ein wichtiges, mittelständisches Unternehmen. Aber auch ihr Nachbar, die Leuphana Universität, ist für die Stadt und die gesamte Region ein sehr wertvoller Partner. Sollten in der Vergangenheit Verwerfungen entstanden sein, reiche ich gern die Hand und gehe mit gutem Beispiel voran."