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"Wir wollen das ohne Grabenkampf austragen"

AStA und Uni suchen Lösung nach Korruptionsvorwurf

Hansestadt, 14.09.2012 - Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Leuphana Universität Lüneburg wird die von der Universität geforderte Unterlassungserklärung nicht unterschreiben, teilte AStA-Sprecherin Tanja Mühle gegenüber LGheute mit. Der Streit um Äußerungen des AStA über einen möglichen Verstoß der Leuphana Universität Lüneburg gegen die Korruptionsrichtlinie des Landes Niedersachsen (LGheute berichtete) soll nun offenbar Uni-intern beigelegt werden. Am Nachmittag gab es ein Gespräch des AStA mit Vize-Präsident Holm Keller.

Die Universität hatte zwischenzeitlich mitgeteilt, dass die von Mitgliedern des AStA getroffene Behauptung, der Niedersächsische Landesrechnungshof habe im Zusammenhang mit einer Sponsoringvereinbarung der Universität einen Verstoß gegen die Korruptionsrichtlinie des Landes Niedersachsen festgestellt, unwahr sei. Dies sieht der AStA nicht so. Nach eingehender rechtlicher Beratung habe er sich daher entschlossen, die Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben.

|| Vorwürfe stammen aus dem vergangenen Jahr ||

Bereits vor einem Jahr sah sich die Universität veranlasst, Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit der Errichtung des neuen Zentralgebäudes entgegen zu treten. Nachdem die Vorwürfe sogar den Niedersächsischen Landtag beschäftigten, nahm am 16. September 2011 die Universität zu dem Thema Stellung: "Hintergrund der erneuten Auseinandersetzung um das Zentralgebäude ist eine Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofs. Sie stammt bereits aus dem Juli dieses Jahres und wurde jetzt entgegen aller Gepflogenheiten öffentlich bekannt. Ohne neue Erkenntnisse zu nennen oder konkrete Vorwürfe zu formulieren, wiederholt der Bericht Zweifel an der Finanzierung des Zentralgebäudes. Außerdem rückt er mit durch nichts belegbaren Andeutungen das Vorgehen des Vizepräsidenten unverantwortlich in die Nähe eines Korruptionsverdachts."

Der Verdacht war aufgekommen, nachdem bekannt wurde, dass die Universität und das Zulieferunternehmen Rheinzink einen Sponsoringvertrag abgeschlossen hatten. Wie die Universität damals mitteilte, stellt Rheinzink die geplante Titanzink-Fassaden- und Dachbekleidung für das neue Zentralgebäude her. Im Gegenzug gestattet die Universität dem Unternehmen, mit dieser Sachleistung an die Leuphana  für eigene Zwecke zu werben. Wert dieses Sponsorings für die Universität: 500.000 Euro.

Der Sponsoringvertrag löste deshalb Nachfragen aus, weil Vize-Präsident Holm Keller Gründungsgeschäftsführer eines Unternehmens war, das zum damaligen Zeitpunkt geschäftliche Beziehungen zur Firma Rheinzink unterhielt. Mit Beginn der operativen Geschäftsaufnahme im Jahr 2008 habe er diese Funktion aber aufgegeben, erklärte die Universität im September 2011. Seine Nebentätigkeiten seien vom Stiftungsrat der Universität und vom Niedersächsischen Wissenschaftsministerium geprüft und genehmigt worden und bewegten sich innerhalb des engen, rechtlich vorgesehenen Rahmens. Auch stünden sie in keiner Beziehung zu seiner Tätigkeit als hauptberuflicher Vizepräsident, so die Leuphana damals.

|| AStA und Uni hoffen auf gemeinsame Lösung ||

Warum beide Seiten - AStA und Universität - weiterhin von der Richtigkeit ihrer jeweils gegenteiligen Auffassung überzeugt sind, kann sich der AStA auch nicht erklären. "Möglicherweise liegt es an der betreffenden Formulierung in dem Bericht des Landesrechnungshofes", mutmaßt AStA-Sprecher Kevin Kunze.  

Wie die jetzt im Gespräch zwischen Präsidium und AStA getroffene Lösung einer Annäherung konkret aussehen kann, darüber gibt es noch keine genauen Vorstellungen. "Die Uni will Anfang kommender Woche mit Vorschlägen auf uns zukommen", sagte Tanja Mühle heute am Nachmittag.