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Vorweihnachtliche Stimmung bei den Piraten

Hansestadt, 08.09.2012 - Einen Zwischenstopp in Lüneburg legte am Freitag eine der beiden Spitzenkandidaten der Piraten-Partei für die kommende Landtagswahl in Niedersachsen, Katharina Nocun, ein. Zusammen mit Pirat Kevin Price machten sich beide im Comodo beim Stammtischabend der Lüneburg-Piraten ein Bild von der Situation im Nordosten Niedersachsens und stellten sich den Fragen der Anwesenden.

"Ich bin heute Abend hier, weil mich die etablierten Parteien nicht mehr überzeugen, und möchte wissen, für welche Politik die Piraten stehen", sagte einer der Gäste. 15 Interessierte waren gekommen, um von den angereisten Politikern Genaueres über Inhalte und Weichenstellungen für den heraufziehenden Landtagswahlkampf zu erfahren. Allerdings waren nur drei der Anwesenden Nicht-Piraten, die Übrigen waren Parteifreunde aus Lüneburg und den benachbarten Landkreisen.

Nocun und Price, beide stammen aus Osnabrück, brachten schnell auf den Punkt, wofür sie sich, sollte der Sprung ins Landesparlament klappen, in Hannover einsetzen wollen: Neben Urheberrecht und Verbraucherschutz steht bei ihnen vor allem das Thema Versammlungsfreiheit ganz oben. "In Niedersachsen ist die Versammlungsfreiheit stärker eingeschränkt als anderswo in Deutschland, selbst der Bund hat nicht so strenge Vorgaben", erklärte Nocun. Sie ist Referentin für digitale Verbraucherrechte beim Bundesverband der Verbraucherzentrale (VZBV) und setzt sich bei den Piraten insbesondere für Freiheitsrechte, Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung ein.

Die beiden Osnabrücker waren aber auch nach Lüneburg gekommen, um zu erfahren, wo hier der Schuh drückt. Denn Themen wie "Open Data" und "Transparenz" - Kernthemen der Piraten - strahlen zwar bis in die Region aus, doch Nocun und Price wissen, dass die Menschen hier auch andere Probleme und Sorgen haben.

Deutlich wurde dies, als man unter anderem auf den Entschuldungsvertrag, den die Hansestadt Lüneburg mit dem Land Niedersachsen eingehen will, zu sprechen kam. Und auch beim Thema Elbbrücke, bei dem sich der Landkreis eine verbindliche Zusage des Landes für die Übernahme möglicher Mehrkosten erhofft, die bei Durchführung des Projekts entstehen könnten, zeigte sich, dass es für die beiden Osnabrücker Piraten gut war, die Fahrt nach Lüneburg angetreten zu haben. "Wir nehmen die Themen mit und werden uns damit weiter beschäftigen", erklärte der 34-jährige Osnabrücker, der von seiner Partei auf Listenplatz 7 gesetzt wurde.

In der Region kämpfen Torbjörn Bartels, Fraktionschef der Piraten im Rat der Hansestadt, im Wahlkreis 48 und Daniel Brügge im Wahlkreis 49 für ein Direktmandat in Hannover. Daniel Brügge wurde an diesem Abend von Gastgeber Bartels auch als Nachfolger für Tobias Ginschel vorgestellt, der kürzlich aus beruflichen Gründen sein Mandat im Rat der Stadt niedergelegt hat (LGheute berichtete).

Konkreter wurde es dann aber bei organisatorischen Fragen rund um die Vorbereitung des Landtagswahlkampfs. "Der Wahlkampf fällt in die Weihnachtszeit, da macht es doch Sinn, darauf Bezug zu nehmen", sagte Torbjörn Bartels, Gastgeber des Abends. Die orangefarbene Weihnachtsmütze, die Bartels aus dem Korb zauberte, kam zwar bei den Piraten gut an, aufsetzen wollte Nocun das weihnachtliche Kleidungsstück mit dem Piraten-Logo vorn drauf aber noch nicht. "Damit warten wir lieber noch, bis es soweit ist", zierte sich die 25-Jährige ein wenig, die aber versprach, die Lüneburger Piraten tatkräftig im Wahlkampf unterstützen zu wollen - dann auch mit Mütze.