Internet für alle

Lüneburgs Innenstadt soll nach Ende der Störerhaftung freies WLAN bekommen

Lüneburg, 17.05.2016 - Flächendeckend freies WLAN in Lüneburg – das könnte schon bald keine Utopie mehr sein, denn die Bundesregierung hat die Abschaffung der sogenannten Störerhaftung beschlossen. Sie macht bislang diejenigen für Missbrauch im Internet verantwortlich, die das WLAN-Netz betreiben – etwa Gastwirte, Hotels oder Händler in Innenstädten –, nicht aber diejenigen, die im Netz gegen Gesetze verstoßen. Doch das soll sich noch in diesem Jahr ändern. In Lüneburg stoßen die Pläne auf positive Resonanz.

Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge zur Abschaffung der Störerhaftung: "Sie macht den Weg frei, in den Kommunen rechtssicher freies WLAN öffentlich betreiben zu können." Die Störerhaftung hatte vor allem Betreiber von Cafés oder Einzelhandelsgeschäften davon abgehalten, Kunden und Gästen offenes WLAN anzubieten, weil im Falle eines Nutzer-Vergehens sie und nicht die Nutzer zur Rechenschaft gezogen worden wären. "Deswegen würde ich mich insbesondere für Lüneburg als Universitäts- und Tourismus-Standort mit seiner Vielzahl an Geschäften und Gastronomiebetrieben über ein flächendeckendes WLAN sehr freuen."

Vorstellbar sei dies zunächst am Markt, in der Großen Bäckerstraße, der Schröderstraße und der Grapengießerstraße. In einer zweiten Phase könnte dann der Stint miteinbezogen werden. "Teilweise haben wir in Lüneburg ja schon öffentliches WLAN, etwa in der Ratsbücherei oder im Bürgeramt. Aber eben noch nicht flächendeckend wie schon lange gewünscht. Die Nachricht vom baldigen, längst überfälligen Ende der Störerhaftung erleichtert es uns nun, mit weiteren Akteuren vor Ort und allen voran der Lüneburg Marketing GmbH in die Umsetzung zu gehen", erläutert Mädge.

Für Claudio Patrik Schrock-Opitz ist flächendeckendes freies WLAN ein "tolles Thema, das sich touristisch vermarkten lässt." Der Geschäftsführer der Lüneburg Marketing beginnt bereits morgen, Mittwoch, 18. Mai, sich mit möglichen Partnern zu treffen, die als Dienstleister flächendeckendes WLAN in Lüneburg installieren und betreiben können. "Auch mit potenziellen Sponsoren, der Kaufmannschaft und Gastronomiebetreibern wird zu reden sein", fügt Schrock-Opitz hinzu, "denn sie alle haben ein Eigeninteresse, dass Kunden und Gäste bei ihnen W-LAN empfangen können."

Das Gesetz zur Abschaffung der Störerhaftung soll frühestens im Herbst 2016 in Kraft treten.