Es darf gewettet werden

Rat stimmt über Bürgermeister-Abberufung ab – Stadt verlegt Ratssitzung in die Aula der Christiani-Schule 

Lüneburg, 27.01.2018 - Wer sich ein wenig für Politik interessiert und am Nachmittag des 1. Februar noch freie Termine hat, der sollte sich die kommende Ratssitzung der Stadt Lüneburg nicht entgehen lassen. Denn die Tagesordnung hat es in sich: Nicht nur die Verabschiedung von Niels Webersinn (CDU), der für diesen Tag die Niederlegung seines Ratsmandats angekündigt hat, ist dort zu finden. Unklar ist, wer ihn im Amt des Fraktionsvorsitzenden folgen wird. Spannend aber dürfte die Abstimmung über den Antrag der Linken zur Abberufung von Dr. Gerhard Scharf (CDU) werden. Die Verwaltung hat die Ratssitzung vorausschauend in die Christiani-Schule am Kreideberg verlegt.

Wird Scharf Bürgermeister der Stadt Lüneburg bleiben? Oder stolpert er über seine Äußerungen in dem Youtube-Video des Bloggers Nikolai N., die eine Welle der Empörung ausgelöst und ihm Rücktrittsforderungen seitens der Linken eingebracht haben (LGheute berichtete). Wie gehen die Fraktionen mit dem Thema um, wird sich seine eigene Fraktion (9 Fraktionsmitglieder) geschlossen zu ihm bekennen?

Die Stimmen und Stimmungen im Vorfeld der Sitzung sind vielschichtig, einheitliche Fraktionslinien eher unwahrscheinlich. Selbst die Linken (4 Fraktionsmitglieder), die den Antrag zur Abberufung eingebracht haben, stehen nicht mit einer Stimme da, bekanntlich ist ihr noch amtierender Fraktionsvorsitzender Michèl Pauly kein Freund des Antrags. Pauly wird in der Ratssitzung übrigens den Vorsitz an seinen Fraktionskollegen David Amry übergeben.

Und wie sieht es mit der SPD (14 Fraktionsmitglieder) aus? Bekanntlich hat sich Oberbürgermeister Ulrich Mädge (SPD) hinter Scharf gestellt, und normalerweise wagt es keiner der Sozialdemokraten, sich offen gegen ihn zu stellen. Doch in geheimer Abstimmung sieht das anders aus. 

Auch die Grünen (9 Fraktionsmitglieder) haben bislang noch keinen öffentlichen Rücktritt Scharfs gefordert, schließlich ist die CDU ihr Jamaika-Gruppenpartner. Andererseits ist der konservative Scharf bei vielen Grünen nicht gerade beliebt.

Schließlich die AfD (4 Fraktionsmitglieder). Hier scheint das Abstimmungsverhalten klar zu sein, sie werden Scharf nicht stürzen wollen, allein schon, um den Linken nicht zu einem Erfolg zu verhelfen. 

Und die FDP (2 Fraktionsmitglieder)? Auch sie gehört zum Jamaika-Bündnis und schlägt in der Regel moderate Töne an. Sie wird erleichtert sein, dass geheim abgestimmt wird. 

Interessant wird auch sein, was Scharf zuvor selbst zu seinen Äußerungen sagen wird. Nachdem er sich bislang inhaltlich nicht zu seinem Auftritt in dem Video geäußert hat, will er nun eine Stellungnahme abgeben.

Die Ratssitzung beginnt um 17 Uhr und findet in der Aula der Christiani-Schule, Thorner Straße 14, 21339 Lüneburg statt.

 

 

Themen-Links: