Elbbrücke Darchau: Enttäuschender Brief aus Hannover

Landkreis, 20.04.2011 - Der Landkreis Lüneburg hat in diesen Tagen Post zur geplanten Elbbrücke bei Neu Darchau erhalten: Das Land sei bereit, die Landeszuweisung von bisher 1,3 Millionen Euro um eine Million Euro aufzustocken, teilt Oliver Liersch, Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, in dem Schreiben vom 9. April 2011 mit. Doch die Zusage hat einen Haken: Das Land will das zusätzliche Geld nur unter der Voraussetzung bewilligen, „dass keine weiteren Forderungen an das Land wegen eventueller Kostenerhöhungen des Projekts oder anschließender Unterhaltungskosten gestellt werden“, schreibt der Staatssekretär an den Landkreis.

„Ich bin enttäuscht über das Schreiben aus Hannover“, sagt Landrat Manfred Nahrstedt, „was der Staatssekretär schreibt, entspricht nicht meinen geäußerten Wünschen und auch nicht den Aussagen von Ministerpräsident McAllister.“ Der Ministerpräsident hatte bei seinem Besuch an der Elbe im September 2010 gesagt: „Das Land wird über eine prozentuale Beteiligung an den Unterhaltungskosten nachdenken, sobald die Gesamtkosten für den Brückenbau feststehen“, wie die Landeszeitung vom 11. September 2010 berichtete.

„Darüber hinaus hatte ich darauf gedrungen, das weitere zu erwartende Mehrkosten beim Brückenbau nicht mehr vom Landkreis Lüneburg getragen werden können“, sagt Landrat Nahrstedt.

Das Schreiben des Staatssekretärs enthalte außerdem einen entscheidenden Fehler, kritisiert Erster Kreisrat Jürgen Krumböhmer: „Der Landrat hat nie um eine Million vom Land gebeten. Diesen Betrag hat Staatssekretärin Dr. Christine Hawighorst ins Spiel gebracht. Wir hatten im Gespräch mit ihr die Finanzierungslücke von zwei Millionen Euro für den Landkreis angesprochen.“

Landrat und Erster Kreisrat setzen nun darauf, dass das Ministerium seine Entscheidung noch einmal überdenkt: „Wir verlassen uns da ganz auf das Wort des Ministerpräsidenten.“