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Schröder-Ehlers fordert mehr Prävention gegen Rechtsextremismus

Landtagsabgeordnete will Informationen über Angebote des Kultusministeriums - Kleine Anfrage im Landtag

Hansestadt, 20.05.2012 - Lüneburgs Landtagsabgeordnete Andrea Schröder-Ehlers (SPD) hat Niedersachsens Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) aufgefordert, mehr im Bereich der Präventions- und Öffentlichkeitsarbeit gegen rechtsextremistische Tendenzen zu tun. In einer kleinen Anfrage an die Landesregierung fordert sie Auskunft über geplante präventive Angebote für Schulen.

Als alarmierend bezeichnet Lüneburgs Landtagsabgeordnete Andrea Schröder-Ehlers (SPD) den im April vorgelegten Verfassungsschutzbericht des Landes Niedersachsen, nach dem Neonazis im südlichen Umland Hamburgs besonders aktiv sein sollen. Lüneburg gelte als regionaler Schwerpunkt von rechtsextremistischen Skinheads und sonstigen gewaltbereiten Rechtsextremisten, heißt es in einer Pressemitteilung von Schröder-Ehlers vom vergangenen Freitag.

"In der Arbeit des Kultusministeriums findet diese Problematik zurzeit leider viel zu wenig Beachtung", bemängelt die Sozialdemokratin. Gerade im Bildungsbereich, in den Schulen bei Kindern und Jugendlichen, sei gezielte Präventionsarbeit notwendig. "Ich finde es sehr bedauerlich, dass hier von Minister Althusmann so wenige Schwerpunkte gesetzt werden", erklärt Schröder-Ehlers und fordert Kultusminister Althusmann zur mehr Aktivität auf diesem Gebiet auf. "Die Gefahr des Rechtsextremismus muss stärker in den Fokus gerückt werden", so die Abgeordnete.

Vor diesem Hintergrund hat Schröder-Ehlers jetzt im Niedersächsischen Landtag eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Darin will die Landtagsabgeordnete wissen, wie das Kultusministerium die im Verfassungsschutzbericht dargestellte Situation bewertet, welche präventiven Angebote konkret vorgesehen sind und wie diese bisher von Schulen in Anspruch genommen wurden. "Die Bekämpfung rechtsextremistischer Tendenzen und Erscheinungsformen mit geeigneten, differenzierten Bildungsmaßnahmen ist eine gesellschaftliche Aufgabe, der sich Minister Althusmann nicht länger verschließen darf", so Andrea Schröder-Ehlers.