SPD sieht Vorgaben des Bundes für Ausbau Scharnebeck erfüllt
Hansestadt, 10.10.2012 - Wieder einmal durfte sich der Elbe-Seitenkanal politischer Wertschätzung erfreuen. Am vergangenen Montag besuchten die Hamburger SPD-Bundestagsabgeordneten Kirsten Lühmann und Johannes Kahrs zusammen mit SPD-Landtagskandidat Franz-Josef Kamp aus Dahlenburg das Schiffshebewerk in Scharnebeck. Gemeinsam verschafften sie sich vor Ort einen Eindruck von der Leistungsfähigkeit des Hebewerks, für das Politik und Wirtschaft seit Langem den Ausbau fordern.
"Wie von Staatssekretär Scheurle gefordert, haben sich die Transportzahlen auf dem Elbe-Seitenkanal deutlich nach oben entwickelt und die Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) orientiert sich mehr in Richtung Binnenschiff", machte Franz-Josef Kamp anlässlich des Besuchs in Scharnebeck deutlich. Damit, so Kamp, liege der Ball nun wieder im Feld des Bundes.
Wie berichtet hatte der Bund mit Verweis auf knappe Finanzmittel den Ausbau des Hebewerks von einer Erhöhung des Binnenschiffanteils am Gütertransport im Hamburger Hafen und der niedersächsischen Wirtschaft abhängig gemacht. Rund 240 Millionen Euro werden zur Zeit für den Bau eines weiteren Aufstiegsbauwerks veranschlagt, mit dem dann auch Binnenschiffe von mehr als 100 Meter Länge den Elbe-Seitenkanal nutzen können.
Trotz positiver Ergebnisse aus Voruntersuchungen und Machbarkeitsstudien, die von der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mitte in den vergangenen Jahren durchgeführt wurden, hatte das Bundesverkehrsministerium kürzlich aber weitergehende Planungen gestoppt, die zur Herbeiführung eines Planfeststellungsbeschlusses erforderlich sind.
"Jetzt muss die Bundesseite nachziehen und sofort den Planungsstopp für die Schleuse Scharnebeck aufheben", fordert Franz-Josef Kamp. Weitere Investitionen der Häfen Hamburg, Lüneburg, Uelzen und Wittingen seien nur zu verantworten, wenn eine klare Perspektive für eine bedarfsgerechte Lösung des Flaschenhalses Scharnebeck bestehe. Kamp setzt daher auf die Solidarität der Abgeordneten im Bund: "In den Haushaltsberatungen des Bundes der kommenden Wochen liegt es jetzt an den Bundestagsabgeordneten, die Weichen richtig zu stellen!"
Der Elbe-Seiten-Kanal (ESK) und im Besonderen das Aufstiegsbauwerk bei Scharnebeck ist für den vorhergesagten Güteranstieg in den kommenden Jahren nicht gerüstet; davon konnten sich jetzt die Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann mit ihrem Hamburger Fraktionskollegen Johannes Kahrs, MdB, Haushaltsverantwortlicher für den Bereich Verkehr der SPD-Bundestagsfraktion, überzeugen. Sie besuchten am Montag gemeinsame mit dem Landtagskandidaten Franz-Josef Kamp das Schiffshebewerk in Scharnebeck. Teilnehmer neben den Politikern: Martin Köther (WSA Uelzen) und Jörg Rusche für den Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB), Wolfgang Duffner, Geschäftsführer der Niedersächsischen Verfrachtungsgesellschaft und Thorsten Winkler, Uelzener Hafenbetriebs- und Umschlags-GmbH.
Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mitte hat bereits sehr umfangreiche Vorarbeiten geleistet und eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (2009), eine Machbarkeitsstudie (2010) und eine Voruntersuchung zum Bau des Aufstiegsbauwerkes (2011) vorgelegt. Alle Untersuchungen kommen zu einem sehr positiven Ergebnis und zeigen die Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit eines solchen, weltweit einmaligen Bauwerkes auf. Die Kosten werden auf 240 Millionen Euro geschätzt. Trotz dieser positiven Aussagen wurden weitergehende Planungen, die zur Herbeiführung eines Planfeststellungsbeschlusses nötig sind, gestoppt.
Nachdem das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung den schwarzen Peter der Logistikwirtschaft und der Hamburger Hafengesellschaft zugewiesen hat, liegt der Ball nun wieder im Feld des Bundes.
Wie von Staatssekretär Scheurle gefordert, haben sich die Transportzahlen auf dem Elbe-Seiten-Kanal deutlich nach oben entwickelt und die Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) orientiert sich mehr in Richtung Binnenschiff.