Förderverein hofft bei Elbbrücke auf Unterstützung von Mecklenburg-Vorpommern
Bleckede, 22.06.2015 - Während der Landkreis Lüneburg, allen voran Landrat Manfred Nahrstedt, seit Wochen an dem endgültigen Aus für die Elbbrücke zwischen Darchau und Neu Darchau arbeitet, bemüht sich der Förderkreis Brücken bauen e.V. aus Bleckede weiterhin um eine Lösung der offenen Finanzierungsfrage. Kürzlich hat es dazu ein Treffen mit Vincent Kokert, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, gegeben. Er empfing den geschäftsführenden Vorstand des Fördervereins in seinem Büro in Schwerin. Bei dem Treffen ging es um die Frage, ob Mecklenburg-Vorpommern finanzielle Mittel für den Bau der Elbquerung bereitstellen kann.
Wie Jörg Sohst vom Förderverein nach dem Treffen erklärte, habe Kokert bestätigt, dass es für Mecklenburg-Vorpommern abrufbare Mittel aus dem Solidarpakt II gäbe. Sie könnten für ein Infrastrukturprojekt in einem anderen Bundesland jedoch nur dann verfügbar gemacht werden, wenn dadurch ein wirtschaftlicher Vorteil für sein Land entstehen würde.
"Herr Kokert erklärte sich bereit, die wirtschaftlichen Vorteile einer Elbbrücke bei Darchau für das Land Mecklenburg-Vorpommern prüfen zu lassen", teilte Sohst mit. Hierzu sei es hilfreich, wenn die IHK zu Rostock eine entsprechende Stellungnahme abgeben würde. Kokert wolle darüber hinaus prüfen lassen, welche Mittel des Bundes gegebenfalls für die Elbbrücke zur Verfügung stehen.
Sohst erinnerte noch einmal daran, dass Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier auf die Finanzierungsmöglichkeit durch die Mauergrundstücksverordnung des Bundesministers der Finanzen vom 2. August 2001 hingewiesen und damit eine Möglichkeit für die Beteiligung seines Bundeslandes am Bau der Brücke aufgezeigt hatte.
■ Alternativen nicht berücksichtigt
Der Förderverein bemängelt, dass bei den bisherigen Planungen zur Elbbrücke, insbesondere bei der jüngsten Kostenschätzung, Alternativen zur bestehenden Planung zu wenig berücksichtigt würden. So habe die Schöneberger Elbauenbrücke, die im August 2013 eröffnet wurde, 31,5 Millionen Euro gekostet. "Würde man die Kosten von 1128,5 Meter Gesamtlänge dieser Brücke auf die 1.375 Meter der Elbbrücke bei Darchau übertragen und die zwei Prozent jährliche Kostensteigerung seit 2013 hinzurechnen, ergäben sich Kosten für die Elbbrücke bei Darchau in Höhe von 38,5 Millionen Euro. Das wären 19,5 Millionen Euro weniger als die Kostenschätzung von WK Consult", rechnet Jörg Sohst vor.
Auch wenn sich Bauverfahren und Kosten nicht 1:1 auf die Elbbrücke bei Darchau übertragen lassen dürften, gebe das Beispiel doch Anlass, Alternativen in einem Planfeststellungsverfahren zu prüfen.
"Vor diesem Hintergrund hielten wir es für verantwortungslos gegenüber den Menschen im Ostkreis, wenn die Planungen jetzt eingestellt würden. Wir setzen uns dafür ein, die Planungen der Elbbrücke bis zum Planfeststellungsbeschluss fortzusetzen, auch wenn dafür weitere Haushaltsmittel aufzuwenden sind, und im Lichte der dann gegebenen Rahmenbedingungen die nötigen Haushaltsmittel zu beschaffen."