Bund sorgt sich um Akzeptanz für Schienen-Ausbauvariante
Hannover, 11.08.2016 - Die Alpha-E-Variante soll kommen, und zwar mit verbessertem Lärmschutz für Streckenanwohner. Darauf verständigten sich Bund und Deutsche Bahn AG (DB) bei einem Gespräch mit Niedersachsen Wirtschaftsminister Olaf Lies. Der hatte sich wenige Tage nach dem Beschluss des Bundeskabinetts zum Bundesverkehrswegeplan mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, DB-Vorstand Dirk Rompf und Vertretern des Projektbeirats Alpha-E zu Gesprächen in Hannover getroffen. Thema waren "neue Maßstäbe in der Bewertung von Schienenlärm für das Schienenausbauprojekt Alpha-E", wie das Wirtschaftsministerium mitteilte.
Staatssekretär Ferlemann erklärte, dass mit dem Beschluss des Bundeskabinetts vom 3. August nun die optimierte Alpha-E-Variante anstatt der ursprünglich vorgesehenen Y-Trasse fest zum „Vordringlichen Bedarf" der Bundesverkehrswegeplanung gehöre. Daher habe er die Deutsche Bahn damit beauftragt, Umsetzungsmöglichkeiten eines optimierten Lärmschutzes zu überprüfen, da dieser wichtig für die Akzeptanz der Alpha-E-Lösung in der Bevölkerung sei. Der für Großprojekte zuständige Vorstand der DB Netz AG, Dirk Rompf, erklärte für die DB die Bereitschaft, bei den Planungen auch Grundlagen eines optimierten Lärmschutzes zu ermitteln, um sie dann im Rahmen der von der DB organisierten Runden Tische zu diskutieren und geeignete Umsetzungsvorschläge zu erarbeiten. Damit sei laut DB-Vorstand Dirk Rompf der Startschuss für die operative Planung der Alpha-E Trasse gegeben.
Minister Lies: "Mit dem Dialogforum Schiene Nord ist es uns gelungen, nach Jahrzehnten des Stillstands den Ausbau der Güterverkehrsstrecke im Korridor Hannover - Bremen - Hamburg entscheidend voran zu bringen. Nun müssen wir schnell an die Umsetzung der dort gefundenen Alpha-E-Variante gehen, und zwar in der Form, auf die sich das Dialogforum verständigt hat. Das Thema Lärmschutz spielt dabei eine ganz wichtige Rolle. Ich freue mich, dass Bund und Bahn in diesem Punkt sehr gesprächsbereit sind und einen besseren Lärmschutz als bisher gesetzlich geregelt in Aussicht stellen. Es zeigt sich, dass wir mit dem Dialogforum den richtigen Weg gegangen sind, und ich bin überzeugt, dass wir den konstruktiven Weg mit den Betroffenen fortsetzen. Dazu gehört auch der Beirat, dessen Arbeit wir mit 100.000 Euro jährlich unterstützen."
Gegen die Alpha-E-Variante hatte es seitens der Streckenanwohner – im Landkreis Lüneburg vor allem die Gemeinde Deutsch Evern und die Stadt Lüneburg – vermehrt Kritik wegen der hohen Lärmbelästigung und der Zerschneidung von gewachsenen Siedlungsstrukturen gegeben (LGheute berichtete). Außerdem wurde kritisiert, dass das Dialogforum Schiene Nord keine ausreichende Legitimation habe und seine Ergebnisse daher nur empfehlenden und keinen beschließenden Charakter hätten. Die Stadt Lüneburg hatte sich deshalb für die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens ausgesprochen.