Alexander Schwake fordert mehr Transparenz bei Sitzungen
Lüneburg, 31.07.2017 - "Der Kreistag muss transparenter werden und seine Sitzungen deshalb zumindest live im Internet übertragen", fordert Alexander Schwake (CDU). Der Kreisvorsitzende der Jungen Union (JU) Lüneburg und Landtagskandidat schaltet sich damit in die aktuell laufende Debatte um die Live-Berichterstattung der Sitzungen des Kreistags des Lüneburger Landkreises ein. "Die Sorge einiger Kreistagsmitglieder, dass man ihnen anhand von Videoausschnitten aus ihren Reden das Wort im Munde umdrehen könne, halte ich für unbegründet", sagt Schwake.
Die Kreistagsmitglieder stünden aufgrund ihres Mandats ohnehin längst im besonderen Fokus der Öffentlichkeit, argumentiert Schwake. Zudem seien die Kreistagssitzungen schon heute grundsätzlich öffentlich, nur im Internet können sie eben nicht in Echtzeit verfolgt oder im Nachhinein angeschaut werden. "Jedes Mitglied muss also auch heute schon darüber nachdenken, was es sagt, und sich an seinen Worten messen lassen", sagt Schwake und verweist auf den Bundestag: "Dort funktioniert das ja auch."
Die vom Kreistag initiierte Arbeitsgruppe "Neue Medien", bestehend aus Vertretern aller Kreistagsfraktionen, dem IT- Service, der Pressestelle der Kreisverwaltung und der Datenschutzbeauftragten, überprüft derweil, wie die Kommunikation zwischen dem Kreistag und den Bürgern verbessert werden kann. Debattiert wird dort etwa die Übertragung der Kreistagssitzungen von allgemein hoher Bedeutung wie jener, in der über den Bau der Arena "Lüneburger Land" entschieden und dabei von der "Landeszeitung" live berichtet wurde. Das hatte Kritik einiger Kreistagsmitglieder ausgelöst.