Kontrollen auch im Bereich der Regierungsvertretung Lüneburg
Hannover, 08.09.2013 - In einer niedersachsenweit abgestimmten Aktion haben die Landkreise, großen selbständigen Städte und kreisfreien Städte gemeinsam mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit vom 2. bis 5. September Schwerpunktkontrollen im Rahmen der Schwarzarbeitsbekämpfung durchgeführt. Die Kontrollen wurden durch Mitarbeiter der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, der Ausländerbehörden sowie der Jobcenter und der Rentenversicherung unterstützt. An der Großaktion waren 288 Fahnder an vielen Orten in Niedersachsen zeitgleich gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Einsatz. Insgesamt wurden 612 Objekte, 2.537 Personen und 1.036 Betriebe kontrolliert.
Der Schwerpunkt der Kontrollen lag dabei auf Baustellen (z. B. Neubaugebiete, Industriebauten, Straßen- und Tiefbau, Wohn- und Geschäftsgebäuden) und Betrieben im Handwerksbereich, wie Maurer und Betonbauer, Trockenbauer, Elektriker, Estrichleger, Zimmer und Dachdecker, Maler und Lackierer, Kfz-Werkstätten und Reifenhandel. Darüber hinaus wurden aber auch gezielt Gaststätten und Hotels sowie selbständige Beschäftigte im Bauarbeitsbereich sowie Garten und Landschaftsbau (GALA) angesteuert.
Der Zoll überprüfte unter anderem die Einhaltung sozialversicherungs- und aufenthaltsrechtlicher Vorschriften. Insbesondere hatte der Zoll dabei die Aufdeckung von Leistungsmissbrauch sowie von branchenbezogenen Verstößen gegen den tariflich geltenden Mindestlohn und "Sofortmelde-" und "Mitführungs- und Vorlagepflicht von Ausweispapieren" im Visier. Ein weiterer Prüfschwerpunkt des Zolls galt den Werkvertragsunternehmen.
Im Bereich der Regierungsvertretung Lüneburg waren insgesamt 20 Fahnder der Landkreise Celle, Cuxhaven, Harburg, Heidekreis, Lüneburg, Osterholz, Rotenburg, Stade, Uelzen, Verden und der Stadt Cuxhaven sowie 62 Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Bremen und des Hauptzollamtes Hannover im Einsatz. Es wurden 118 Objekte mit insgesamt 291 Betrieben und 656 Personen kontrolliert und dabei 67 mutmaßliche Verstöße festgestellt. Bei den Kontrollen in der Stadt Cuxhaven wurden verschiedene Selbständige mit bulgarischer Staatsangehörigkeit angetroffen.
Die gemeinsamen Aktionstage mit dem Zoll werden zweimal jährlich durchgeführt. Der Umfang der Schattenwirtschaft in Deutschland wird auf rund 340 Milliarden Euro geschätzt, was in etwa dem Bruttoinlandsprodukt von Hessen und Rheinland-Pfalz entspricht.