Empört wegen Gerichtsverhandlung

Antifa demonstriert vor Lüneburger Amtsgericht – Gegendemo geplant – Ochsenmarkt gesperrt

Vor dem Lüneburger Amtsgericht müssen sich morgen zwei Mitglieder der Lüneburger Antifa verantworten. Foto: LGheuteLüneburg, 13.01.2021 - Mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung haben es die "Aktivisten" der Lüneburger Antifa offenbar nicht so. Weil zwei von ihnen eine Demonstration von "Corona-Querdenkern" im Mai vergangenen Jahres so sehr störten, dass die Veranstaltung abgebrochen werden musste, dürfen sie sich morgen vor den Aktivisten des Amtsgerichts verantworten. Das wiederum schmeckt der übrigen Antifa-Truppe nicht, weshalb sie zeitgleich vor dem Gericht protestieren will.

Es war am 23. Mai letzten Jahres. Eine Gruppe, die sich den "Querdenkern" zuordnet, hatte ordnungsgemäß eine Demonstration gegen die Corona-Politik der Bundesregierung im Lüneburger Clamartpark angemeldet. Doch zu einer Kundgebung ihres Protests kam es nicht, weil Antifa-Störer mit ohrenbetäubendem Lärm aus Lautsprechern dagegen hielt.

Das aber brachte den Antifa-Jüngern, die sich selbst gern als Kämpfer gegen alles sehen, das nicht ihren politischen Auffassungen entspricht, eine Anzeige der Polizei ein. Der Vorwurf: Vereitelung einer genehmigten Versammlung. Dass dies kein Kavaliersdelikt ist, macht das Strafmaß deutlich, das dafür vom Gericht verhängt werden kann: Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe.

Einem Bericht der "Landeszeitung" zufolge scheint die Antifa aber von Einsicht um ihr Fehlverhalten weit entfernt. Im Gegenteil. Antifa-Mitglied Olaf Meyer sieht sich vom Staat "kriminalisiert". Zudem würde dieser "mit Paragraphen die Menschenfeinde unterstützen". Weiter zitiert die "Landeszeitung" es aus den Antifa-Reihen: "Es ist legitim und notwenig, dass Aktionen gemacht werden und Menschen sich aktiv gegen die Menschenfeindlichkeit von Querdenkern zur Wehr setzen." 

Vor diesem Hintergrund will die Antifa morgen vor dem Amtsgericht demonstrieren. Angemeldet ist die Demonstration von 11 bis 16 Uhr. In dieser Zeit ist die Straße "Am Ochsenmarkt" für den Verkehr voll gesperrt. Auch die fahrenden Linienbusse müssen solange auf die Routen und Haltestellen ausweichen, die zuletzt auch zur Weihnachtszeit genutzt wurden.

Mit der Sperrung kommt die Stadt einer Forderung der Polizei nach, um Am Ochsenmarkt zwei angekündigte Versammlungen auseinanderzuhalten. Denn auch eine Gegenversammlung, die laut Stadtverwaltung von einer Privatperson aus dem Spektrum der Querdenker-Bewegung heute per Eilantrag angemeldet wurde, soll dort stattfinden. Es dürfte turbulent werden.

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