Bund und Länder ringen um Zahlen bei den Flüchtlingskosten – doch was bedeuten sie wirklich?
07.11.2023 - Eine Zahl ist keine Zahl, dies höre ich immer von einem guten Freund, wenn ich mal wieder mit irgendwelchen Fakten komme. Sein Argument: Erst im Vergleich mit einer weiteren Zahl werde deutlich, wofür die Zahl tatsächlich steht, erst dann lasse sich die Dimension erfahren. Wie recht er damit hat, ist mir heute Morgen bei der Lektüre der ersten Berichte zum gestrigen Migrationsgipfel im Kanzleramt wieder deutlich geworden. Eine Zahl stand da besonders im Mittelpunkt.
5.000 Euro, so viel war der Bund bereit, den Ländern für jeden Flüchtling, der bereits in Deutschland ist und noch kommen wird, zu zahlen. Pro Jahr. Das aber war den Ländern zu wenig, sie forderten 10.500 Euro pro Person und Jahr. Geeinigt hat man sich – vorerst – auf die Mitte, gezahlt werden nun 7.500 Euro.
Was diese Zahl tatsächlich aussagt, wird deutlich, wenn man einen Blick auf die Kosten allein für die Versorgung der Flüchtlinge wirft. Als Beispiel sei hier die Verpflegung von Flüchtlingen in der Notunterkunft im früheren Hotel Heidpark in Lüneburg genannt. Allein hierfür zahlt die Stadt pro Flüchtling und Tag 29,54 Euro (LGheute berichtete). Aufs Jahr hochgerechnet kommt hier ein Betrag von 10.782 Euro zusammen.
Doch damit nicht genug. Hinzu kommen Kosten für die Unterkunft, für Wachpersonal, Betreuungspersonal, Reinigungskräfte und Sozialarbeiter, außerdem Kosten für Sprachkurse und andere "Integrationsmaßnahmen". Dass zusätzlich Kita-Plätze und Unterrichtsplätze in den Schulen bereitgehalten werden müssen, sei nur ergänzend erwähnt.
Und weil wir grad bei den Zahlen sind: Zum Stichtag 30. Juni 2023 lebten in Deutschland nach Angaben des Bundesinnenministeriums rund 1,57 Millionen Menschen, die in Deutschland Schutz bekommen haben. Ungefähr 67 Prozent von ihnen leben seit mehr als sechs Jahren in Deutschland. Damit kann sich Berlin bei dem gestern gefundenen Kompromiss also auf jährliche Kosten von rund 11,8 Milliarden Euro einstellen. Alles Übrige dürfen Länder und Kommunen allein stemmen.