Befürworter der Elbbrücke wollen Brücken-Aus in letzter Sekunde verhindern
Bleckede/Hannover, 12.07.2015 - Mit vereinten Kräften versuchen die Befürworter der geplanten Elbbrücke zwischen Darchau und Neu Darchau, das drohende endgültige Aus des Brückenprojekts doch noch in letzter Sekunde zu verhindern. So hat der Förderverein Brücken bauen e.V. aus Bleckede am 20. Juli eine Versammlung unter freiem Himmel vor der Ritterakademie geplant. An diesem Tag will der Kreistag darüber entscheiden, ob das Raumordnungsverfahren vorzeitig beendet und das Planfeststellungsverfahren für die Brücke gar nicht erst gestartet wird. Zusätzlich hat die Kreistags-Gruppe FDP/Unabhängige einen Antrag zur Fortsetzung der Brückenpläne gestellt. Und auch im Niedersächsischen Landtag ist das Thema am 17. Juli auf der Tagesordnung.
"Wir haben die Versammlung für den 20. Juli beantragt, um die Kreistagsabgeordneten begrüßen zu können", erklärt Jörg Sohst vom Förderverein Brücken bauen. Die Aktion ist um 13.30 Uhr vorgesehen, mit Transparenten und Schildern wollen sie die Abgeordneten noch einmal auf die aus ihrer Sicht erforderlichen Elbquerung hinweisen. Um auch den Neuhausern Möglichkeit zur Teilnahme an der Versammlung zu geben, hat der Verein einen Bus gechartert, der am 20. Juli um 12.30 Uhr ab ZOB Neuhaus startet und die Teilnehmer nach der Diskussion im Kreistag wieder zurückfährt. Interessierte können sich bei Frau Lange im Rathaus Neuhaus, Tel. 038841-6070 zur Mitfahrt anmelden.
■ "Bürger wollen die Brücke"
Ein Versuch, den Kreistag doch noch umzustimmen, kommt von der Gruppe FDP/UNabhängige. In ihrem Antrag kritisieren sie, dass die Mehrheit von SPD und Grünen auf Landes- und Kreisebene seit 2013 gemeinsam die Strategie verfolgten, den Bau der Elbbrücke Darchau - Neu Darchau zu verhindern und als Vorhaben politisch zu beenden. "Die rot-grüne Mehrheit im Kreistag und der Landrat haben von Beginn an keine nennenswerten Aktivitäten zur Realisierung des Brückenprojekts gezeigt. Wäre der Bau der Erbbrücke politisch ernsthaft gewollt gewesen, hätte es Initiativen der Kreistagsmehrheit und des Landrates gegeben, dass das Projekt als vorrangiges Ziel ohne finanzielle Deckelung in den Koalitionsvertrag der rot-grünen Regierungsparteien von 2013 aufgenommen wird", heißt es in dem Antrag. Stattdessen hätten es Landrat und rot-grüne Kreistagsmehrheit zugelassen, dass im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen die Bemessungsgrundlage für die Vergabe der NGVFG-Fördermittel auf 45 Millionen Euro für den Bau der Elbbrücke begrenzt wird.
"Die Bürgerbefragung vom 20. Januar hat in aller Deutlichkeit gezeigt, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger den Bau der Elbquerung wünscht. Der Landrat ist daher politisch gefordert, diesem Votum Rechnung zu tragen und mit der gebotenen Entschlossenheit und Konsequenz alle notwendigen Aktivitäten zur Realisierung des Baus der Elbquerung zu entfalten", erklären die Abgeordneten von FDP/Unabhängigen. Sie fordern deshalb, mit dem Planfeststellungsverfahren zu beginnen und die Landesregierung zur Aufhebung der Begrenzung der Landesfinanzierung zu bewegen. Zugleich soll eine alternative Kostenschätzung und Machbarkeitsstudie auf der Grundlage einer sogenannten Schrägseilbrücke geprüft werden, wie sie der Förderverein Brücken bauen vorgeschlagen hat.
■ Landtag soll sich an bisherige Zusagen halten
Ob den Brückenfreunden jetzt gelingen wird, was ihnen bislang nicht gelungen ist, darf indes bezweifelt werden, nachdem sich der Wirtschaftsausschuss des Landkreises am 30. Juni bereits mehrheitlich gegen die Fortführung der Pläne ausgesprochen hat.
Rückendeckung erhoffen sie sich von einem Antrag der CDU-Landtagsfraktion zur Landtagssitzung am 17. Juli. Sie fordert darin die Landesregierung auf, die Planungen für die Brücke fortzusetzen, nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten zu suchen und auch alternative Brückenbauweisen zu prüfen. Außerdem soll die Landesregierung sich an ihre bisherige Zusagen zur Übernahmen von 75 Prozent der Kosten ohne Deckelung zu übernehmen.
■ Brückengegner optimistisch
Auch Brückengegner werden am 20. Juli die Diskussion im Kreistag verfolgen. Mitglieder der Bürgerinitiative "Ja zur Fähre – Nein zur Brücke“ werden vor Ort sein, kündigte deren Sprecher Andreas Conradt an. Da sie mit einem aus ihrer Sicht positiven Ausgang der Abstimmung rechnen, laden sie am 21. Juli ab 19 Uhr ihre Mitglieder und die langjährigen Unterstützer aus Politik, Presse und Verbänden zu einer "stillen, freudigen Abschiedsfeier" auf der Wiese an der Fähre in Neu Darchau ein. "Wir möchten einfach mal Danke sagen für die gute Zusammenarbeit und die größtenteils mehr als faire Berichterstattung. Ihnen gehe es bei der Feier nicht ums "Nachtreten", sondern nur "ums nette Beisammensein".