Warum die zweifache Kanzlerwahl heute ein positives Signal ist
06.05.2025 - Als Bundestagspräsidentin Julia Klöckner heute um 16.15 Uhr das Ergebnis des zweiten Wahlgangs zur Wahl von Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler verkündete, fiel nicht nur die Spannung im Deutschen Bundestag schlagartig ab. Auch die Börsenkurse, die am Morgen noch erschrocken auf den misslungenen ersten Wahlgang reagierten, schossen wieder nach oben. Der Start der neuen schwarz-roten Bundesregierung verlief alles andere als reibungslos. Aber ist es deshalb auch ein schlechtes Zeichen?
Deutschland geht es so schlecht wie seit Jahren nicht. Die Wirtschaft lahmt, die Infrastruktur ist in desolatem Zustand, innere und äußere Sicherheit sind ins Wanken geraten, Kommunen ersticken unter der Last der anhaltenden Migration, das Bildungsniveau der nachwachsenden Generation ist katastrophal.
Das ist der Zustand Deutschlands an dem Tag, als Friedrich Merz von den Fraktionen im Deutschen Bundestag erst im zweiten Anlauf zum Kanzler gewählt wurde. Dass er nicht auf Anhieb die erforderlichen Stimmen bekam, wird in den Medien, die seit heute Morgen minutiös über die Abläufe berichten, zuvorderst mit der angeblich noch latenten Wut einiger SPD- und CDU-Abgeordneter über Merz' politisches Agieren der letzten Monate erklärt. Darunter dessen Zustimmung zur exorbitanten Neuverschuldung trotz gegenteiliger Wahlversprechen und der Antrag der Unions-Fraktion zur Begrenzung der irregulären Migration, der ihr den Vorwurf der Zusammenarbeit mit der AfD einbrachte.
Was auch immer daran stimmt, es zeigt, dass die Zeiten, in denen neue Regierungen in Deutschland quasi noch automatisch ins Amt kamen, vorbei sind. Die alte Bonner Republik ist lange passé, aber auch die Zeiten der Berliner Republik dürften an ihr Ende gekommen zu sein. Zu groß die Probleme, um davor weiter die Augen verschließen zu können.
Dass einige Fraktionen und Abgeordnete im Deutschen Bundestag noch immer den scheinbar anstrengungslosen Wohlstand proklamieren, verwundert nicht. Deutschland ging es lange Zeit so gut, dass lange auch viel Unsinniges mitgetragen werden konnte. Diese Zeiten sind vorbei, nun müssen die Weichen neu gestellt werden. Dass dies nicht ohne Reibungen geht, hat der Bundestag heute gezeigt. Und es wird vermutlich nicht die letzte Belastungsprobe gewesen sein.