"Klima-Kollektiv" verzichtet wegen zeitlicher Enge – Neue Demo am 23. April geplant
Lüneburg, 06.04.2023 - Die für Ostersonntag angekündigte Fahrrad-Demonstration auf der A39 findet nun doch nicht statt. Das "Klima-Kollektiv Lüneburg" als Veranstalter teilte am Morgen mit, dass die Versammlung "in Anbetracht der Kürze der Zeit" abgesagt werden müsse. Als neuer Termin für die Demonstration auf der A39 wurde der 23. April genannt.
"Wenn wir früher gewusst hätten, dass es stattfinden darf, hätten wir es machen können", sagt Jonas Korn vom Veranstalter "Klima-Kollektiv Lüneburg". Nun aber sei es nicht mehr machbar gewesen, die entsprechenden organisatorischen Vorbereitungen zu treffen "und die Leute zu mobilisieren".
Das Verwaltungsgericht in Lüneburg hatte am Dienstag einem Eilantrag des Veranstalters stattgegeben, die gewünschte Strecke auf der A39 zwischen den Anschlussstellen Lüneburg-Nord und Adendorf/Lüne und Handorf für die Demonstration zu nutzen (LGheute berichtete). Die Stadt als Versammlungsbehörde hatte dies zuvor untersagt. Seitens der Stadt hieß es, man sei nicht generell gegen die Demonstration, aber gegen den Verlauf auf dem Autobahn-Abschnitt.
Trotz des Verzichts auf die Durchführung der Demonstration zeigt sich das "Klima-Kollektiv" über die Entscheidung des Gerichts erfreut: "Zum ersten Mal darf in Lüneburg eine Fahrraddemonstration auf der Autobahn stattfinden. Die juristische Situation ist eindeutig: auch Autobahnen können als Protestorte genutzt werden – nirgendwo sonst kann eindeutiger gegen die Fortsetzung der Autobahnpolitik demonstriert werden", sagt Jonas Korn.
Ob es zu der Demonstration am 23. April kommt, ist noch nicht ausgemacht, da die Stadt gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts noch Widerspruch einlegen kann. Ob es dazu kommt, lies Suzanne Moenck, Pressesprecherin der Stadt Lüneburg, allerdings offen: "Wir behalten uns eine Entscheidung in dieser Sache vor."