Hansestadt, 01.12.2011 - Lüneburgs Bürger zahlen künftig weniger, Marktbeschicker zahlen mehr. Auf diesen knappen Nenner lässt sich der Beschluss des Lüneburger Ratsausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen über die künftigen kommunalen Abfall- und Reinigungsgebühren bringen, die ab Januar 2012 gelten sollen. Zwar hatte Stadtkämmerin Gabriele Lukoschek angesichts der Haushaltsentwicklung schon zuvor verlauten lassen: "Wir müssen jeden Stein umdrehen." Trotzdem sollen aber einige Posten günstiger für die Bürgerinnen und Bürger werden. Marktbeschicker und Standbetreiber müssen hingegen mit deutlich höheren Gebühren rechnen.
Grund für die geplanten Änderungen, denen noch der Verwaltungsausschuss und Rat der Hansestadt zustimmen müssen, sind die tatsächlich anfallenden Kosten, an denen sich die Gebühren zu orientieren haben. Sie müssen die entstandenen Kosten decken, dürfen aber nicht etwa dazu genutzt werden, den Haushalt zu sanieren. Nachfolgend die Beschlüsse des Ausschusses, der erstmals unter dem Vorsitz des Grünen Ulrich Blanck tagte.
Abfallbeseitigung
Die Gebühren sollen um etwa 6 Prozent sinken. Grund ist, dass auch die Deponieentgelte gesunken sind, das heißt, die Hansestadt muss für die Entsorgung des Abfalls, der in Lüneburg anfällt, weniger an die Gesellschaft für Abfallwirtschaft (GfA) zahlen als bisher. Die GfA hatte die Entgelte für Rest-, Sperr- und Biomüll sowie Grünabfall zuletzt zweimal gesenkt. Jetzt sollen auch die Bürger entlastet werden. Die bisherige Gebühr gilt seit Beginn 2010.
In Euro berechnet beträgt die Einsparung für jeden Haushalt pro Jahr und pro Person 2 Euro. Zum Beispiel: Ein 2-Personen-Haushalt spart 4 Euro, ein 4-Personen-Haushalt 8 Euro.
Abwasserbeseitigung
Die Gebühren sollen unverändert bleiben. Grund: Das Verhältnis von Kosten und Erlösen ist in etwa gleich geblieben. Die jetzige Gebühr gilt seit Beginn 2010.
Straßenreinigung
Auch die Gebühren für die Straßenreinigung sollen trotz des vergangenen harten Winters nicht verändert werden. Dank der eher milden Winter davor konnten die Ausgaben im Folgejahr aufgefangen werden. Die jetzige Gebühr gilt seit Beginn 2005.
Friedhofs- und Bestattungswesen
Ebenso sollen die Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen unverändert bleiben. Grund: Die Kosten für 2012 und die Folgejahre sind voraussichtlich konstant, womöglich ergeben sich sogar leichte Überschüsse. Die können aber genutzt werden, um Defizite der Vorjahre abzubauen. Die jetzige Gebühr gilt seit Beginn 2010.
Marktwesen
Die Gebühren, die die Standbetreiber künftig an die Stadt zahlen, sollen um rund 10 Prozent steigen. Grund für die Erhöhung ist ein zu erwartendes Defizit von rund 60.000 Euro, denn die Hansestadt hatte zuletzt viel in die Infrastruktur der Plätze investiert, unter anderem in neue Stromkästen. Ein weiterer Grund: die Markt-Gebühren sind außerordentlich lange stabil geblieben: Die jetzige Gebühr gilt seit Beginn 1988.