Andreas Meihsies stellt sein Programm als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters vor
Lüneburg, 28.05.2021 - Ein "großes Rad" werde er drehen, sollte er im September zum Oberbürgermeister von Lüneburg gewählt werden. Das kündigte Andreas Meihsies (parteilos) heute in seiner Pressekonferenz an, zu der er anlässlich seiner gestrigen Bekanntgabe zur Kandidatur um das höchste Stadtamt eingeladen hatte. Die Schwerpunkte will Meihsies in der Verkehrspolitik und beim Klimaschutz setzen. Dazu plant er auch eine Umstrukturierung und Neuverteilung der Aufgaben in der Stadtverwaltung.
"Wir brauchen in der Verkehrspolitik einen neuen Aufbruch", sagte Meihsies in der Pressekonferenz. In den vergangenen Jahren sei in Lüneburg viel zu wenig unternommen worden, die offenkundigen Probleme der Stadt zu lösen. Dies müsse dringend angepackt werden.
◼︎ Verkehrswende innerhalb von fünf Jahren
Dazu will Meihsies mit dem Leuphana-Professor und Verkehrsexperten Dr. Peter Pez fachkundige Unterstützung ins Rathaus holen. Er soll als Moderator die Entwicklung und Umsetzung eines neuen Verkehrsentwicklungsplans begleiten und dem jetzigen Verkehrs- und Umweltdezernenten Markus Moßmann zur Seite gestellt werden.
Pez selbst warf Politik und Verwaltung in der Pressekonferenz vor, sie hätten "das Schiff volllaufen lasssen", viel zu wenig von dem, was möglich und machbar gewesen wäre, sei umgesetzt worden. Nun sei ein neuer Wurf erforderlich. Er sprach dabei von einem Verkehrsleitsystem zugunsten von Fahrrad und ÖPNV. Es gelte, den "hälftigen Verkehrsraum neu zu verteilen". Dies solle mittels Einbahnstraßenregelungen und der Schaffung von Rad- und Busspuren geschehen. Aber auch Randbezirke wie der Kreideberg sollen in den Blick genommen werden, etwa durch Sperrung des Thorner Platzes, der nur noch für Busse und Radfahrer offen bleiben soll.
Pez erklärte, auch den anderen Parteien und Kandidaten mit seiner Expertise zur Verfügung zu stehen. Es habe bereits Gespräche gegeben. Ohnehin hoffe er, dass die Leuphana mit ihren Wissenschaftlern mehr Wertschätzung in Lüneburg erfährt. Ihm schwebe hier eine stärkere Zusammenarbeit in Form einer public-private-partnership vor.
Gemeinsam zeigten Meihsies und Pez sich überzeugt, die Verkehrswende in den kommenden fünf Jahren schaffen zu können. Das sei "anspruchsvoll, aber möglich", sagte Meihsies.
◼︎ Neues Dezernat für Klimaschutz
Ein weiteres Schwerpunktthema soll der Umwelt- und Klimaschutz werden. Dazu will Meihsies ein neues "Dezernat für Klimaschutz und nachhaltige Stadtentwicklung" schaffen, dass er selbst leiten will. Er traue sich das zu, sagte der 61-Jährige. "Ich habe mich 30 Jahre lang als Politiker für den Umweltschutz stark gemacht. Ich bin Kärnerarbeit gewohnt und packe selber mit an."
Als "Entmachtung" des jetzigen Verkehrs- und Umweltdezernenten Moßmann will Meihsies die Herauslösung des Umweltbereichs nicht verstehen, sagte Meihsies, auch nicht durch die Hinzuziehung von Pez als neuen Verkehrsbeauftragten. Dieser solle gemeinschaftlich mit Moßmann, aber federführend die Verkehrswende voranbringen. "Das ist ein großes Rad, deshalb sehe ich da auch eine Aufwertung des Dezernats."
◼︎ Neubau für die Verwaltung
Im Zusammenhang mit dem Umbau der Verwaltungsstruktur will Meihsies dem Rat der Stadt auch den Neubau eines Verwaltungsgebäudes vorschlagen. "Die Verwaltung platzt aus allen Nähten." Der dann freiwerdende Bereich im Rathaus soll dann auch für die Arbeit der Fraktionen zur Verfügung gestellt werden, die zudem auch mehr personelle Unterstützung erhalten sollen.
Auch die in den letzten Jahren zugenommene Verstimmung zwischen Rat und Verwaltung nahm Meihsies in den Blick. Mit einer "Vertrauensoffensive" soll eine neue "Umgangsstruktur" angestrebt werden. Er wolle "weg von Vorwürfen und Alleingängen", sagte Meihsies, ohne auf die Ursachen näher einzugehen. "In den Wagenburgen kommen wir nicht weiter."
Dazu will Meihsies dem Rat auch mehr Mitwirkungsmöglichkeit "und damit auch mehr Verantwortung" anbieten. "Er kann sich dann aber auch nicht mehr hinter der Verwaltung verstecken", mahnte Meihsies.
◼︎ Traut sich OB-Amt zu
Auf seine fehlende Verwaltungserfahrung angesprochen, sagte Meihsies, der von Beruf Postzusteller ist, als langjähriger Fraktionsvorsitzender sei man immer auch "Generalist". Er traue sich die Aufgabe zu, "ich habe aber auch den Mut zu sagen, ich weiß nicht alles, bitte hilf mir".
Zu der Frage, ob er sich tatsächlich Chancen ausrechne, Oberbürgermeister von Lüneburg zu werden, erinnerte Meihsies an sein Wahlergebnis bei der Landtagswahl, das ihm mit 15 Prozent einen Platz in Hannover sicherte. Wenn ihn wieder 15 Prozent wählten, wäre er "dankbar und stolz".