LGheute im Gespräch mit Jens Kiesel, Vertreter der Rentnerinnen und Rentner Partei im Rat der Hansestadt Lüneburg

Hansestadt, 17.12.2011 - Die Kommunalwahl 2011 brachte der Lüneburger Rentnerinnen und Rentner Partei (RRP) einen unverhofften Wahlerfolg und einen Sitz im Rat der Hansestadt. Mit Jens Kiesel zog erstmals ein Vertreter der RRP in den Rat ein.

Im Gespräch mit LGheute äußert er sich zu seiner neuen Aufgabe.

LGheute: Herr Kiesel, in der vergangenen Woche tagte der Rat zum zweiten Mal, erstmals aber standen kontroverse Themen wie die Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder und Fraktionen sowie die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer auf der Tagesordnung. Wie haben Sie die Sitzung als neues Ratsmitglied empfunden?

Jens Kiesel: Ich habe mich auf die Sitzung gefreut, da ich zu den Themen etwas zu sagen hatte. Gewundert habe ich mich, dass auf viele Argumente nicht eingegangen wurde, so, als interessiere man sich nicht für die Meinung der Kollegen.

LGheute: Sie haben gegen die Erhöhung der Aufwandsentschädigung gestimmt, die nun doch kommt. Ihren Aufschlag wollen Sie aber nicht behalten, sondern an die Kindertafel spenden. Braucht die RRP das Geld nicht auch?

Jens Kiesel: Die Aufwandsentschädigung ist nicht für die Finanzierung der Parteien gedacht. Natürlich braucht die RRP für ihre Aufgaben Geld. Den für uns recht erfolgreichen Wahlkampf haben wir aus eigener Tasche und Spenden unserer Mitglieder finanziert.

LGheute: Zusammen mit der FDP bilden Sie im Stadtrat eine Fraktion. Warum haben Sie sich gerade die FDP ausgesucht?

Jens Kiesel: Die FDP ist ebenfalls mit einer Person im Stadtrat vertreten. Erst ab einer Gruppenstärke von zwei Personen hat man die Möglichkeit, die Interessen der Partei zu vertreten. Es ist abgesprochen, dass jeder seine Schwerpunkte weiterhin vertreten wird. Wir informieren uns vorab, wenn wir verschiedene Standpunkte haben, bisher hat das gut funktioniert.

LGheute: Welche Ihrer Themen können Sie zusammen mit der FDP umsetzen, und welche klammern Sie aus?

Jens Kiesel: Mit der FDP gibt es im kommunalen Bereich große Übereinstimmungen im Schul- und Sozialbereich, aber zum Beispiel auch bei der Befürwortung der Brücke Neuhaus. Die Unterschiede bei der Bundespolitik zwischen FDP und RRP spielen im kommunalen Bereich keine Rolle.

LGheute: Als kleine Fraktion mit nur zwei Stimmen werden Sie nicht sehr viel gegen die Mehrheitsgruppe von SPD und Grünen ausrichten können. Wie wollen Sie Ihre Themen denn durchbringen?

Jens Kiesel: Wir werden uns im Stadtrat und in den Ausschüssen zu Wort melden und im Rahmen unserer Möglichkeiten mitwirken. Es ist unser Ziel, die Kollegen im Rat mit guten Argumenten zu überzeugen.

LGheute: Zu einem aktuellen Thema: Wie man lesen kann, soll Herr Koch als kaufmännischer Geschäftsführer des Lüneburger Theaters abgesetzt werden. Wie stehen Sie zu dieser Ankündigung?

Jens Kiesel: Ich habe Herrn Koch in den ersten Ausschusssitzungen als kompetenten Kenner der jeweils zu besprechenden Themen kennengelernt. Ich zweifle nicht daran, dass er die Interessen des Theaters genau so intensiv weiter vertreten würde wie bisher. Es wirkt so, als möchte man einen ungeliebten Kollegen absägen.

LGheute: Unsere letzte Frage: Wo möchten Sie heute in einem Jahr stehen?

Jens Kiesel: In einem Jahr möchte ich weiterhin Vorstandsmitglied der Rentnerinnen und Rentner Partei im Kreisverband Lüneburg sein, dem dann mindestens 200 Mitglieder angehören.

LGheute: Wir kommen darauf zurück und danken für das Gespräch.