28.09.2024 - Wer dauerhaft auf Pump lebt, dem fliegen die Finanzen irgendwann um die Ohren. So ergeht es aktuell der Stadt Lüneburg. Wie aus heiterem Himmel aber scheint der Verwaltung nun die Erkenntnis gekommen zu sein, dass ihre Finanzplanungen urplötzlich von so dunklen Wolken umgeben sind, dass nur noch mit Notbremsen regiert werden kann. Dabei war die Entwicklung vorhersehbar.
Es war die frühere Stadtkämmerin Gabriele Lukoschek, die noch bei ihrem Abschied aus dem Amt vor bald zwei Jahren mahnte, die Zeichen der Zeit richtig zu deuten. Schon sie wusste, dass mit dem Ende der damaligen Nullzinsphase auf die Stadt erhebliche Probleme zukommen, wenn nicht rechtzeitig gegengesteuert wird. Ihr war klar, dass jedes kreditfinanzierte Projekt den Haushalt der Stadt vor immense Probleme stellen wird.
So ist es nun auch gekommen. Obwohl die Stadt mit rekordverdächtigen Einnahmen rechnen kann, kommt sie mit dem ihr zur Verfügung stehenden Geld nicht aus. Das mag auch daran liegen, dass ihr von Hannover Aufgaben übertragen werden, das Land die dafür erforderlichen Mittel aber nicht rüberreicht wie bei den Kosten für die Flüchtlinge, wie die Stadtverwaltung verklausuliert darlegt. Hier wäre es allerdings interessant zu erfahren, um welche Summen es denn tatsächlich geht. Davon hört man aus dem Rathaus nichts.
Vielleicht deswegen, weil die Millionen-Defizite, die jetzt für die Haushalte 2025 und 2026 vorausgesagt werden, deutlich darüber liegen? Diese Vermutung liegt schon deshalb nahe, weil Lüneburg jedes Jahr viel Geld für Dinge ausgibt, die es sich gar nicht mehr leisten kann, wie jetzt zu sehen ist.
Und weil die Verwaltung Jahr um Jahr personell anwächst. Allein in diesem Jahr sollen 77 (!) zusätzliche Stellen geschaffen werden. Sie werden vom Rathaus unter anderem mit den gestiegenen Anforderungen durch die Flüchtlingsaufnahme begründet. Doch man darf sicher sein, dass die Stellen und die damit verbundenen Kosten auch dann noch da sind, wenn die Flüchtlinge irgendwann wieder in ihre Heimatländer zurückgekehrt sind.
Man darf gespannt sein, wie der Rat der Stadt mit dieser Situation umgeht. Vermutlich wie immer: mit neuen Schulden. Warum sollte er auch plötzlich Projekte infrage stellen, die er vor einem Jahr noch abgesegnet hat? Er will sich ja nicht selbst infrage stellen.
Ein Kommentar von Ulf Stüwe
zum Beitrag "Lüneburg rutscht gefährlich in die roten Zahlen"