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Zwischen Anerkennung und Verhöhnung

Öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr ruft geteiltes Echo hervor

Lüneburg, 23.08.2021 - Eine Diskussion der besonderen Art findet dieser Tage in Lüneburg statt. Dort soll am 26. August auf dem Marktplatz vor dem Rathaus das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr statffinden. Während diese derzeit in Afghanistan wegen des unkoordinierten Abzugs einen hochgefährlichen Einsatz zur Evakuierung afghanischer Ortskräfte vorbereitet, sehen sich die Soldaten in Lüneburg heftiger Kritik linker Gruppierungen ausgesetzt. Nur die CDU hält dagegen.

Etwa 300 Soldaten sollen bei der feierlichen Zeremonie geloben, "der Bundesrepublik treu zu dienen und Recht und Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen". Das aber ist dem "Lüneburger Friedensbündnis" offenbar nicht recht. Deren Mitglieder wollen "friedlich ihren Protest" gegen die Veranstaltung ausdrücken – und damit eines der Rechte für sich in Anspruch nehmen, das die Soldaten zu schützen geloben. 

Kritik kommt auch von den "Klimaaktivisten", die derzeit auf dem Marienplatz in Lüneburg gegenüber dem Rathaus in ihrem "Klima-Camp" hausieren. Sie unterstellen der Stadt, dass sie den Platz wegen der Veranstaltung vorab räumen müssen.

Dass auch die Antifaschistische Aktion (Antifa) sich gegen das Gelöbnis ausspricht, überrascht nicht. Für sie ist die Bundeswehr "mitverantwortlich für das Elend in Afghanistan und den drohenden Tod vieler Menschen". Das hält sie dennoch nicht von der Forderung ab, die Bundeswehr solle dafür sorgen, "dass alle Menschen, die aus Afghanistan fliehen müssen, in Sicherheit gebracht und sichere Fluchtwege nach Europa geschaffen werden". In dem Gelöbnis sieht die Antifa eine "Verhöhnung der Opfer des Kriegs in Afghanistan und die kommenden Opfer der Taliban". Und weiter: "Für den Einsatz in Afghanistan und das schändliche im Stich lassen der Afghan*innen gebührt der Bundeswehr weder Dank noch Anerkennung."

Von der Lüneburger Politik kamen dazu keine Wortmeldungen, lediglich die CDU nimmt Stellung. Sie unterstütze das öffentliche Gelöbnis, teilt der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Alexander Schwake mit. "Die Bundeswehr ist ein wichtiger Teil unseres Staatswesens und ihre Angehörigen gehören fest zu unserer Gesellschaft. Im Notfall stehen die Soldatinnen und Soldaten sogar mit ihrem Leben für unser aller Freiheit und Sicherheit ein. Dem gebühren Respekt und Anerkennung, auch in der Öffentlichkeit."

Unverständnis zeigt der CDU-Vorsitzende für die geäußerte Kritik. Die Ziele der Klimaaktivisten auf dem Marienplatz stünden Schwake zufolge in keiner direkten Konkurrenz mit dem Zeremoniell und sollten daher auch nicht als solche dargestellt werden. Zudem sei der Protest der Antifa deplatziert. Die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan und der Terror würden vielmehr zeigen, wie sehr jetzt und in Zukunft eine handlungsfähige, von Staatsbürgern in Uniform getragene Bundeswehr gebraucht wird.

Schwake unterstreicht: "Wir stehen an der Seite unserer Soldatinnen und Soldaten. Deshalb werde die CDU auch am 26. August dem Gelöbnis beiwohnen und den Angehörigen der Bundeswehr den angemessenen Respekt zollen, den sie verdient haben."