Außenministerin Baerbock überrascht mit dürftigem Gastgeschenk bei ihrem Besuch in der Ukraine
17.01.2022 - Es sollte die Nachricht des Tages werden, doch der von den bundesdeutschen Redaktionen mit Spannung erwartete Auftritt von Annalena Baerbock in Kiew entpuppte sich am Abend als peinliche Farce. Dorthin war die grüne Außenministerin enteilt, um der Ukraine die Unterstützung Deutschlands im Konflikt mit dem russischen Aggressor zuzusichern. Was dabei herauskam, war peinlich: Mehr als diplomatische Unterstützung konnte Baerbock den bedrängten Ukrainern nicht anbieten. Ein Trostpflaster hatte sie dennoch mitgebracht.
Einen "intensiven Austausch im Bereich erneuerbare Energien und Nutzung von Wasserstoff" bot Baerbock ihren verdutzten Gesprächspartnern in Kiew an, berichtet die NZZ, und selbst der Deutschlandfunk kam nicht umhin, darüber kurz in seinen "Informationen am Abend" zu berichten. Denn die urkainischen Spitzenpolitiker, mit denen Baerbock am Nachmittag zusammenkam, hatten auf etwas gehofft, mit dem sie Russland Paroli bieten könnten: Waffenlieferungen. Die aber lehnte Baerbock mit Verweis auf die deutsche Geschichte ab.
Damit hätte Baerbock eigentlich auch gleich wieder nach Hause fliegen können. Denn wie sie damit Russlands Außenminister Lawrow, mit dem sie morgen zusammenkommt, von einem möglichen kriegerischen Einfall in die Ukraine abhalten will, bleibt zunächst ihr Geheimnis. Aber vielleicht hat die Grünen-Politikerin ja eine strategische Partnerschaft zur Entwicklung von Lastenfahrrädern im Gepäck, mit denen Deutschland die Zukunft meistern will.
Anderes, etwa der Bau moderner Kernkraftwerke, die auch mit abgebrannten Brennstäben betrieben werden können und so das Problem der Endlagerung meistern, wird es nicht sein. Aus dieser Zukunftstechnologie hat sich Deutschland bereits vor Jahren verabschiedet, außerdem hat China das Thema inzwischen längst besetzt. Und Nord-Stream 2? Auch da wich Baerbock aus.
Um es deutlich zu sagen: Niemand hat Baerbock gezwungen, Kiew und Moskau aufzusuchen. Wenn sie es aber trotzdem macht und sich damit als übermoralische Instanz über die Kontrahenten erhebt – Stichwort werteorientierte Außenpolitik –, ohne auch ansatzweise den Druck aufbauen zu können, den es braucht, um Ziele und Forderungen auch durchzusetzen, wird die Außenministerin am Ende als der bekannte Bettvorleger nach Hause kommen, der als Tiger gestartet war. Ihr könnte es damit ähnlich ergehen wie dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell: Während seines Besuchs in Moskau im Februar letzten Jahres ließ Lawrow drei EU-Diplomaten ausweisen. Damit war klar, wo der Hammer hängt.
Der Deutschlandfunk ahnt vermutlich, was auf die Außenministerin zukommen wird. Denn auffallend schnell war das Thema in der Abendsendung abgeräumt. Stattdessen widmete man sich lieber ausführlich einer in Ankara freigesprochenen Journalistin. Ob sie in der Türkei wirklich als neutral berichtende Journalistin oder als Aktivistin mit Presseausweis unterwegs war, blieb aber auch in diesem Beitrag offen.