Steinmeier bleibt Bundespräsident. Das stand schon vorher fest
13.02.2022 - Großer Jubel brandete heute im politischen Berlin auf, als Frank-Walter Steinmeier am Nachmittag in seinem Amt als Bundespräsident bestätigt wurde. Mit einem "überragenden Ergebnis" habe er bei der Wahl abgeschnitten, und das gleich im ersten Wahlgang, titelte kurz danach die FAZ. Und der "Spiegel"? Er widmete der Wahl heute gleich mehrere Beiträge in Folge und wirkte damit so, als hätte die Ukraine Russland kurzerhand aus dem Donbas gejagt. ARD und ZDF begnügten sich erwartungsgemäß mit Ehrfurchts-Bekundungen. Doch von welcher Wahl ist da eigentlich die Rede? Und war es überhaupt eine? Auf die Steinmeier-Wahl gibt es auch eine andere Sicht.
"Eine Wahl, deren Ergebnis feststeht, ist keine", schreibt Roland Tichy in seinem Online-Portal "Tichys Einblick" und kritisiert das heutige Geschehen im Löbe-Haus als eine "im Hinterzimmer abgekasperte Wahl als Hochamt der Demokratie", für die man sich schämen müsse.
Klare Worte, die zum Nachdenken verleiten. Denn die Wahl Steinmeiers stand ja längst fest, nachdem sich die Ampel-Koalition und mit ihr auch die CDU für den Sozialdemokraten entschieden haben. Für den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz findet Tichy daher deutlich Worte. Merz schließe sich "der SPD an, wie ein braver Genosse", selbst habe er "keine Kraft, Alternativen zu formulieren". Das aber, so Tichy, sei das Kernmerkmal der Demokratie: zwischen Alternativen wählen zu können.
Der frisch wiedergewählte Bundespräsident machte auch gleich klar, wer Demokrat ist und wer nicht: "Gegner der Demokratie, von außen und von innen, säen in der Pandemie Zweifel an unserer Handlungsfähigkeit und unseren Institutionen, an der freien Wissenschaft, den freien Medien", zitiert ihn die FAZ. Mit anderen Worten: Wer Zweifel äußert, ist kein Demokrat.
Man darf gespannt sein, womit Bundespräsident Steinmeier in den kommenden fünf Jahren noch aufwarten wird. Und wen er zu seinen Sommerfesten ins Schloss Bellevue alles einladen wird.