Streit um Rückkehrerappell

Junge Union warnt vor Störung der Bundeswehr-Veranstaltung auf dem Lüneburger Marktplatz

Lüneburg, 20.03.2017 - Mit einem "Rückkehrerappell" werden die rund 170 Soldaten des Lüneburger Aufklärungslehrbataillons 3 nach ihrem Auslandseinsatz in Mali am 30. März auf dem Lüneburger Marktplatz feierlich willkommen geheißen. Dagegen regt sich Widerstand. Das Lüneburger Bündnis gegen Militarismus beklagt die vermeintliche Militarisierung des öffentlichen Raums, der AStA der Uni Lüneburg rief zur Teilnahme am Aktionstraining der Antifa Lüneburg/Uelzen gegen die Veranstaltung auf. Die Junge Union Lüneburg befürchtet nun gewalttätige Aktionen und ruft zur Mäßigung auf.

"Ich bin wirklich erschüttert über diesen Aufruf. Unseren Soldaten gebührt Anerkennung, zumal sie nicht nur für unser Land, sondern ebenso für die Malier ihr Leben riskieren. Die Bundeswehr befindet sich in Mali in einer von den UN mandatierten Stabilisierungsmission gegen Islamisten, die mit aller Gewalt einen Gottesstaat errichten wollen. Die Bundeswehr ist Friedensstifterin, keine Aggressorin. Auf Störungen, vor allem auf gewalttätige, sollte man daher eindringlich verzichten", erklärt der Kreisvorsitzende der Jungen Union (JU) Lüneburg, Alexander Schwake.

In einem Aufruf des sozialistisch-demokratischen Studierendenverbands "dielinke.sds" vom 20. Februar heißt es: "Seit einem halben Jahr unterstützt die Bundeswehr einen französisch geführten Militäreinsatz in Mali, der die Probleme des Landes verschärft. Seit ausländische Truppen in Mali sind, hat die malische Regierung den Ausnahmezustand verhängt. Er wurde in den Monat Juli hinein verlängert, um politische Kundgebungen zu verhindern. Es zeigt sich: Ziel des internationalen Militäreinsatzes ist nicht die Demokratisierung des Landes, sondern die Stabilisierung einer Regierung, die westlichen Firmen den Zugriff auf Malis Wirtschaft und Bodenschätze erlaubt. Das neue UNO-Etikett ändert nichts am Wesen des Militäreinsatzes. Die Bundeswehr hat in einem Rohstoffkrieg, der zur dauerhaften Besetzung Malis durch ausländische Truppen führt, nichts zu suchen."

Dieser Kritik hat sich jetzt der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Leuphana Universität Lüneburg angeschlossen. Er fordert in einer E-Mail vom 13. März an die Studenten zur Teilnahme am „Aktionstraining“ der Antifa Lüneburg/Uelzen auf, weil "dieser 'Rückkehrerappell' nicht ungestört über die Bühne gehen" dürfe. 

Alexander Schwake hat dafür wenig Verständnis: "Der Rückkehrerappell ist eine gute Tradition, mit der Deutschland und auch Lüneburg ihre Anerkennung gegenüber der Leistung unserer tapferen Soldaten zum Ausdruck bringen."