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Irritierender Wahlgang

Lüneburger registriert Fehler im Wahllokal und erntet Spott

Was in die Wahlurne geworfen wird, ist bis zum Ende des Wahlgangs sicher verschlossen. Oder doch nicht? Foto: Stadt LüneburgLüneburg, 02.10.2026 - Wahlurnen gelten gemeinhin als gesichert geschlossener Behälter von Stimmzetteln, der erst dann geöffnet wird, wenn der Wahlgang abgeschlossen ist. Davon ist auch Harald Plaschke bislang ausgegangen. Umso irritierter war er, als er am letzten Wahlsonntag anlässlich der OB-Stichwahl beim Einwurf seines Stimmzettels feststellte, dass die Urne gar nicht versiegelt war und so unbemerkt hätte geöffnet werden können. Im Rathaus der Stadt hält man das nicht nur für normal, man wittert in einer Anfrage von LGheute anscheinend sogar Absicht zur Desinformation.  

"Als meine Frau und ich zur Stichwahl am Vormittag im Wahlraum 405 im Johanneum unsere Wahlscheine einwerfen wollten, ist mir aufgefallen, dass beide Wahlurnen nicht versiegelt waren", berichtet Harald Plaschke. Zwar habe sich an einer der Urnen ein Siegel befunden, "doch das war veraltet und gebrochen". Nachdem Palschke, der zuvor selbst schon als Wahlhelfer mitgewirkt hat, einen der anwesenden Wahlhelfer auf den Fehler hingewiesen hatte, wurde von einer Frau, vermutlich der Leiterin des Wahllokals, ein Siegel angebracht – "allerdings falsch, so dass ein Öffnen der Urne weiter möglich gewesen wäre", so Plaschke. Erst nach erneutem Hinweis "und Anleitung meinerseits" seien beide Wahlurnen dann ordnungsgemäß versiegelt worden.

Besonders irritiert habe ihn, dass die Mitarbeiter im Wahllokal den Fehler eher zynisch und mit Spott zur Kenntnis genommen hatten. So habe einer der Mitarbeiter Palschkes Hinweise mit den Worten "Schön, dass Sie aufgepasst haben, dass keiner was rausnimmt" kommentiert haben.

Von der Stadtverwaltung und ihrem Wahlleiter wollte LGheute wissen, wie sie den Vorgang beurteilen und wie es möglich sei, dass Wahlurnen nicht versiegelt sind. Doch dort nimmt man das Verhalten der Wahlhelfer gelassen hin und begnügt sich mit einem Hinweis auf das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz (NKWO). Die Antwort der Pressestelle der Stadt: "Grundsätzlich ist es Aufgabe des Wahlvorstandes, dafür Sorge zu tragen, dass die Wahlurnen verschlossen sind (§ 44 Abs. 4 NKWO). Ein Versiegeln von Wahlurnen mit Siegelmarken ist wahlrechtlich nicht vorgeschrieben, sondern stellt nur eine Möglichkeit dar, um eine Wahlurne unter Verschluss zu halten."

◼︎ Siegelmarken angeblich nur alternativ

Doch dann wird es speziell: Denn laut Pressestelle werden die Wahlvorstände und Wahllokale in der Stadt mit Wahlurnen ausgestattet, "die grundsätzlich mit Schlüssel verschlossen werden können. Alternativ oder zusätzlich können auch Siegelmarken dafür genutzt werden." Wie die Situation vor Ort im Wahllokal letztendlich war, könne im Nachgang nicht beurteilt werden. Warum die Stadt dann aber meint feststellen zu können, dass die Wahlurne "ganz offensichtlich nicht geöffnet, sondern verschlossen und damit das Wahlgeheimnis gewahrt" gewesen sei, bleibt rätselhaft.

Aber bieten Urnen, die lediglich mit einem Schloss gesichert und nicht versiegelt sind, nicht doch die Möglichkeit des unerlaubten Öffnens vor Ende des Wahlgangs? Dazu die Pressestelle: "Eine Versiegelung ist optional. Sie dient nicht dazu, die Wahlurne oder den Wahlvorgang vor dem Wahlvorstand zu schützen, vielmehr schützt der Wahlvorstand den Wahlvorgang."

Dieses Grundvertrauen der Verwaltung in die Arbeit der Wahlvorstände wirkt zwar ehrenwert, taugt aber für eine kritische und verlässliche Bewertung eines Vorgangs wie einer Wahl, die für viele Jahre die Weichen für die politischen Entscheidungen in der Stadt stellt, letztlich nicht. Doch davon will man im Rathaus nichts wissen. Wer nachhakt, wird von der Pressesprecherin der Stadt, Ann-Kristin Jenckel, nur abfällig beschieden: "Lesen Sie dazu doch gerne auch folgende Ausführungen des Landes Niedersachsens zu Desinformationskampagnen bei Social Media".

Die Botschaft: Wer an der Korrektheit der in Niedersachsen durchgeführten Wahlen zweifelt, betreibt Desinformation.

 

 

 

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