Land erlässt wegen Corona Ausnahmegenehmigungen
Hannover, 17.12.2020 - Wer künftig vermehrt auch an Wochenenden Lkw auf den Straßen rollen sieht, sollte nicht gleich zum Beschwerde-Handy greifen. Bundesweit wurde jetzt das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw wegen der Corona-Pandemie vorübergehend aufgehoben. Die Ausnahmegenehmigungen gelten für die Belieferung der Impfzentren und die Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft mit Gütern, teilte das Wirtschaftsministerium in Hannover heute mit.
Die Ausnahmeregelung zur Belieferung der Impfzentren soll jederzeit die Versorgung der Impfzentren mit dem Corona-Impfstoff, Kühlsystemen, Impfbestecken und anderen Waren und Gütern, die für die Funktion der Impfstoffzentren notwendig sind, sicherstellen, teilte das Wirtschaftsministerium mit. Diese Regelung soll bis zum 30. Juni 2021 gelten.
Mit der Ausnahmeregelung für Beförderungen "zur Sicherstellung der Warenverfügbarkeit als Folge der Verbreitung des Corona-Virus" wiederum sollen bestehende Lieferketten sichergestellt werden. Diese Regelung ist bis zum 31. Januar 2021 befristet.
Und: Beide Ausnahmeregelungen gelten auch für Leerfahrten, die im direkten Zusammenhang mit den genannten Transporten stehen. Der Nachweis einer Ausnahmegenehmigung werde in Niedersachsen im jeweiligen Zeitraum aber nicht benötigt.
Wirtschafts- und Verkehrsminister Bernd Althusmann: "Die Zulassung des Corona-Impfstoffs steht unmittelbar bevor. Zugleich werden aufgrund des neuen Lockdowns Artikel aller Art stärker als gewöhnlich nachgefragt. Daher sind wir gerade in dieser Phase der Pandemie ganz besonders auf effiziente Lieferketten angewiesen. Um diese sowohl für die Belieferung der Impfzentren, als auch für die Versorgung von Bevölkerung und Wirtschaft jederzeit sicherzustellen, setzen wir das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für einen befristeten Zeitraum aus."