09.06.2023 - Auch dünne Bretter müssen gelegentlich gebohrt werden, nicht immer stehen anschwellende Flüchtlingsströme und anhaltende Klimahysterien im Fokus politischer Entscheidung. Mitunter sind es – und da blicken wir in den nicht minder spannenden Bereich der Kommunalpolitik – ganz schlichte Themen. Etwa das rätselhafte Preisgefüge für die beiden Elbfähren "Tanja" und "Amt Neuhaus". Für beide hatte sich der Landkreis ein Schema ausgedacht, das aber weder vom Ersten Kreisrat noch von den Kreistagspolitikern auch nur ansatzweise erklärt werden kann. Nachdem LGheute einen kritischen Blick darauf geworfen hatte, kommt nun Fahrt in das Thema. Was sagt uns das?
Man muss dran bleiben! Denn nicht alles, was in den Gemeindeparlamenten, Ausschüssen und anderen mal öffentlich, mal geheim tagenden Gremien beschlossen wird, hat wirklich Hand und Fuß.
Beispiel Hindenburgstraße: Hier wollte die Stadtverwaltung Lüneburg einen Fahrradstreifen auf die Straße legen, die Polizei legte ihr Veto ein, weil die Breite der Straße es nicht zuließ. Die Stadtverwaltung will es trotzdem machen.
Beispiel Arena: Hier wurden ohne Not, dafür aber mit großer Überzeugung, dass der Landkreis besser planen und bauen kann als ein privater Investor, Millionen Steuergelder in den Sand gesetzt. Inzwischen läuft der Laden, doch die Bürger hätten es billiger und schneller haben können.
Beispiel "Grüne Oasen": Hier hat die Lüneburger Stadtverwaltung in ihrer Schlichtheit kaum zu übertreffende Holzkisten auf Euro-Paletten auf dem historischen und denkmalgeschützten Marktplatz von Lüneburg aufgestellt – passend vor dem Lüneburger Gefängnis. "Ein Provisorium", heißt es aus dem Rathaus. Ein Provisorium, das kurzerhand mal 30.000 Euro verschlungen hat.
Beispiel Uelzener Straße: Hier wurden im Zuge der Erneuerung der Ostseite der Straße 52 Fahrradbügel aufgestellt, mehr als an Fahhrädern dort wohl in den letzten zehn Jahren nicht gestanden haben. Eine sinnvolle Begründung für den Unfug gab es seitens der Stadt nicht, und es steht zu befürchten, dass noch mehr Bügel kommen, wenn auch die Südseite den Erneuerungsplänen der Stadtverwaltung zum Opfer fällt.
Beispiel Stadtmarketing: Hier wurden neue Konzepte in Aussicht und zusätzlich mehrere hundertausend Euro für die Markewting-Gesellschaft bereitgestellt, um Lüneburg fit für die Zukunft zu machen, sollten die Roten Rosen doch mal eines Tages verblüht sein. Das ernüchternde Ergebnis: Es bleibt alles wie es ist, aber teurer.
Die Liste ließe sich fortsetzen. Am Ende bleibt: Wird nicht nachgehakt, wo es nicht rund läuft, wird es meist noch schlimmer. Die Anpassung der Fährpreise wie auf Nachhaken von LGheute ausgelöst ist nur ein kleines Beispiel im Tagesgeschäft der Kommunalpolitik, und sie wird den meisten Landkreisbewohnern gar nicht auffallen. Wichtig ist solch Nachhaken dennoch. Und wenn nur dafür, dass die Politik sich ihrer Sache nie zu sicher sein darf.
Ein Kommentar von Ulf Stüwe
zum Beitrag "Preise sollen harmonisiert werden"