Islamistischer Gefährder durch Lüneburger Polizei festgenommen
Lüneburg, 10.11.2020 - Stand die Region kurz vor einem islamistischen Anschlag? Davon ist nach Erkenntnissen der Polizeidirektion Lüneburg auszugehen, die jetzt zur Festnahme eines mutmaßlich islamistischen Gefährders geführt haben. Danach wurde am vergangenen Freitag nach "ernstzunehmenden Hinweisen auf unmittelbar bevorstehende schwere Straftaten" ein Mann festgenommen, der offenbar der islamistischen Szene zuzurechnen ist. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) spricht in diesem Zusammenhang von einer weiterhin "gegenwärtigen Gefahr" islamistisch motivierter Anschläge auch in Niedersachsen.
Wie die Polizeidirektion Lüneburg berichtet, habe es in ihrem Zuständigkeitsbereich abgestimmte polizeiliche Maßnahmen in den Landkreisen Lüneburg und Stade gegeben. Mittels intensiver Aufklärungs- und Fahndungsmaßnahmen habe die gesuchte Person, die der islamistischen Szene zuzurechnen sei, zunächst "lokalisiert" und im weiteren Verlauf dem Amtsgericht Lüneburg vorgeführt werden können. Der Mann wurde nach richterlichem Beschluss in Langzeitgewahrsam genommen, der es den Ermittlern ermögliche, die Person bis zu 14 Tage festzuhalten.
Ein Bezug zu der kürzlich begangenen Tat in Wien, bei der mehrere Personen Opfer eines islamistischen Anschlags wurden, sei "aktuell nicht ersichtlich", wie die Polizeidirektion erklärte.
Innenminister Boris Pistorius spricht in diesem Zusammenhang von der Festnahme eines "islamistischen Gefährders". Es habe eine "akute terroristische Anschlagsgefahr" gegeben. Zugleich betonte Pistorius, die Maßnahmen durch die Polizei Lüneburg und das Landeskriminalamt Niedersachen hätten gezeigt, dass die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder gut funktioniere. "Ich bin dankbar, dass diese sehr schnell und konsequent auf aktuelle Erkenntnisse reagiert und alle Maßnahmen getroffen haben, um einen möglichen islamistisch motivierten Anschlag zu verhindern."
Mit dem gerichtlich angeordneten Langzeitgewahrsam auf Basis des niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes sei die akute Gefahrenlage entschärft, erklärt Pistorius. "Jetzt können die Ermittlerinnen und Ermittler die Erkenntnisse verdichten und alle weiteren notwendigen Schritte einleiten."