SPD-Politiker äußert Zweifel am Bericht der FAZ
Lüneburg/Berlin, 20.09.2023 - Für großes Aufhorchen hat heute im politischen Lüneburg und darüber hinaus ein Artikel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) gesorgt, in dem gestern über eine Verständigung zwischen Bund und Land Niedersachsen beim umstrittenen Ausbau der bestehenden Bahnstrecke Hamburg - Hannover berichtet wurde. Danach soll der Bund von seiner ursprünglichen Planung für den Bau einer Neubaustrecke entlang der A7, wie sie auch von Lüneburg favorisiert wird, vorerst abgewichen sein. Inzwischen mehren sich aber Zweifel an der Eindeutigkeit des FAZ-Berichts.
Eine "finale Abstimmung" zwischen Berlin und Hannover, wie es der FAZ-Bericht nahelegt (LGheute berichtete), scheint es in der Sache allerdings nicht oder noch nicht zu geben. Davon jedenfalls ist der Lüneburger SPD-Bundestagsabgeordnete Jakob Blankenburg überzeugt. Er stützt sich dabei auf einen ihm vorliegenden Briefwechsel zwischen dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Michael Theurer, und Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD), der laut Blankenburg auch Grundlage für den FAZ-Bericht ist.
In dem Briefwechsel soll Theurer zwar erklärt haben, im Zuge der geplanten Generalsanierung der Bestandsstrecke auch die Anregungen aus dem "Dialogforum Schiene Nord", bekannt unter dem Kürzel Alpha-E, aufzunehmen, von einer Abkehr von der bislang von der Bahn und im Bundesverkehrsministerium favorisierten Neubaustrecke entlang der A7 sei aber nicht die Rede. Dies entspreche auch der Position, die vom Bundesverkehrsministerium zuletzt auch im Juli noch eingenommen wurde (LGheute berichtete).
Gegen eine Abkehr von der A7-Variante spricht aus Sicht von Blankenburg, dass weder Vertreter der Deutschen Bahn noch Wirtschaftsminister Lies davon bei einem gemeinsamen Termin im Landtag von Hannover gesprochen hätten. "Im Gegenteil, die Bahn hat sich dabei noch einmal auf die Neubautrasse festgelegt", so der SPD-Politiker.
Um Klarheit über die tatsächliche Beschlusslage zu bekommen und weiter ein "geschlossenes Auftreten der Region" zu gewährleisten, hat Blankenburg die Politiker zu einem morgigen Treffen eingeladen, die sich in den vergangenen Monaten bereits für die aus ihrer Sicht sinnvollste Variante eingesetzt haben, darunter Landrat Jens Böther, Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch sowie die Landtagsabgeordneten und Kommunalpolitiker aus der Region.