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Landkreis glänzt mit guten Zahlen

Hannover gibt grünes Licht für Haushaltsplan 2018 – Schuldenabbau geht weiter

Lüneburg, 28.03.2018 - Der Landkreis Lüneburg ist auf gutem Weg, seine Altschulden schon bald vollständig abgebaut zu haben. Wie die Kreisverwaltung mitteilt, genehmigte die Aufsichtsbehörde in Hannover jetzt ohne Abweichungen den Haushaltsplan 2018, den der Kreistag im Dezember 2017 mit großer Mehrheit verabschiedet hatte. "Mit der Genehmigung des Innenministeriums können wir nun geplante Projekte umsetzen", sagt Landrat Manfred Nahrstedt, "den Schuldenabbau behalten wir dabei fest im Blick. Politik und Kreisverwaltung haben bei der Planung ganze Arbeit geleistet. Dafür bedanke ich mich ganz herzlich."

Im Schreiben des Ministeriums heißt es: "Die Entwicklung im Ergebnishaushalt ist weiterhin stabil." Schon in diesem Haushaltsjahr könne mit einem vollständigen Abbau der noch vorhandenen Altschulden gerechnet werden. Und weiter: "Die Erwirtschaftung von Überschüssen und der damit einhergehende Abbau verbliebener Fehlbeträge sollte so wie in den letzten Jahren konsequent fortgesetzt werden."

Das Haushaltsvolumen 2018 beträgt gut 290 Millionen Euro, der geplante Jahresüberschuss liegt bei fast 3,3 Millionen Euro. Der Haushalt ist somit zum siebten Mal in Folge ausgeglichen, mit dem Überschuss sollen die verbliebenen Altdefizite abgebaut werden. Damit erfüllt der Landkreis Lüneburg die Vorgaben aus dem Zukunftsvertrag vollständig, der 2012 mit dem Land Niedersachsen geschlossen wurde.

Auch für die Kommunen enthält die Post vom Innenministerium eine gute Nachricht: Der Hebesatz für die Kreisumlage wird wie geplant 2018 um einen weiteren Prozentpunkt gesenkt, und zwar von bisher 53 auf 52 Prozent. "Dass wir unsere Kommunen entlasten, ist auch vor dem Hintergrund der beitragsfreien Kindergartenplätze unerlässlich", sagt Landrat Manfred Nahrstedt, "zusätzlich haben wir unsere Kita-Zuschüsse aufgestockt und investieren in den Neubau und die Modernisierung der Kindergärten."

Vielen Kommunen im Landkreis, darunter die Stadt Lüneburg, ist die Senkung der Kreisumlage um lediglich einen Prozentpunkt aber noch zu wenig. Sie fordern weitere Entlastungen, zumal die von den Kommunen an den Landkreis entrichteten Schlüsselzuweisungen durch höhere Einnahmen in den Kommunen gestiegen sind.