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Bau oder Nicht-Bau?

Am Montag soll über den Bau für die Arena abgestimmt werden. Wegen explodierender Kosten fordern einige die geheime Abstimmung

Wie wird der Kreistag am Montag abstimmen? Hier ein Foto aus früheren Zeiten. Foto: LGheuteLüneburg, 14.12.2018 - Steht die geplante Veranstaltungshalle "Arena Lüneburger Land" vor dem Aus? Wenn es nach der Kreisverwaltung geht, nein. In ihrer Beschlussvorlage für die Kreistagssitzung am kommenden Montag, 17. Dezember, heißt es: "Die Arena Lüneburger Land wird gebaut." Doch es ist zweifelhaft, ob sie dafür die erforderlichen Stimmen der Kreistagsmitglieder bekommen wird. Denn die Kosten sind innerhalb weniger Monate durch die Decke geschossen. Mit rund 20 Millionen Euro sind sie inzwischen fast doppelt so hoch wie zu Beginn der Planungen. Kreistagsmitglieder wollen deshalb am Montag geheim abstimmen lassen.

 "Bei der ständig erhöhten Investitionssumme und den erheblichen langfristigen Belastungen im Kreishaushalt muss eine freie Gewissensentscheidung aller Kreistagsabgeordneten sichergestellt werden", erläutern die Kreistagsmitglieder Berni Wiemann (FDP), Tanja Bauschke (Grüne) und Christoph Podstawa (Linke) ihren Antrag für eine geheime Abstimmung. Damit könnten "parteiliche Verpflichtungen und aktive Beeinflussungen" verhindert und die gesetzlich garantierte freie Gewissensentscheidung sichergestellt werden, so die Antragsteller, die ihren Antrag als Einzelpersonen eingebracht haben.

Sollte bei der Abstimmung nicht für den Bau gestimmt werden, soll eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden, um kurzfristig Alternativen auszuarbeiten. So sieht es ein Dringlichkeitsantrag vor, den Wiemann und Podstawa gemeinsam eingebracht haben. Die Arbeitsgruppe soll dann innerhalb von drei Monaten ein Konzept erarbeiten, das die Anforderungen an eine Sport- oder Veranstaltungshalle "zu vertretbaren Rahmenbedingungen eruiert". 

Wiemann und Podstawa werben zugleich dafür, dass weitere Kreistagsabgeordnete sich mit ihrer Unterschrift für diesen Antrag einsetzen.