Kultusminister kündigt umfassende Umstrukturierung an
Hannover, 09.07.2019 - Das Niedersächsische Kultusministerium wird seinen Geschäftsbereich "serviceorientierter" aufstellen, kündigte Kultusminister Grant Hendrik Tonne gestern an. Als Grund nannte Tonne "strukturelle, systemische Fehlkonstruktionen", die zu Informations- und Reibungsverlusten führten. Statt des bisherigen Drei-Ebenen-Systems soll es künftig ein Zwei-Ebenen-System geben. Die Landesschulbehörde mit Sitz in Lüneburg soll es deshalb künftig nicht mehr geben, dafür vier Landesämter als Ersatz für die Regionalabteilungen.
"Neben der notwendigen Dienst-, Fach- und Rechtsaufsicht gegenüber den Schulen muss es den Schulbehörden noch stärker ums Helfen, Unterstützen und Informieren gehen. Wir müssen näher ran an die Schulleitungen und Lehrkräfte", sagte Tonne. Dies sei in einem großen Flächenland mit rund 3.000 Schulen, 90.000 in Schulen Beschäftigen und über eine Million Schülerinnen und Schülern durchaus eine große Herausforderung.
Bis zum 30. November 2020 soll dazu unter anderem die zentrale Steuerungsaufgabe von der Niedersächsischen Landesschulbehörde in das Kultusministerium und in Teilen auf die Leitungen neu zu errichtender Landesämter verlagert werden, teilte das Kultusministerium mit.
Das Ministerium (MK) hatte vorab sich selbst und seinen Geschäftsbereich mit Niedersächsischer Landesschulbehörde (NLSchB) und Niedersächsischem Landesinstitut für schulische Qualitätsentwicklung (NLQ) einer kritischen Prüfung von außen unterzogen und eine sogenannte Organisationsuntersuchung durchführen lassen. Im Ergebnis wurde unter anderem festgestellt, dass der Informationsfluss und die Abstimmung zwischen dem MK und der NLSchB und dem NLQ optimiert werden sollte. Zudem müssten die Zuständigkeiten und Beteiligungen konkretisiert werden.
Trotz der "guten Arbeit" der Mitarbeiter komme diese nicht immer in den Schulen an, erklärte Tonne. "Es gibt Informations- und Reibungsverluste. Das ist ein klarer Hinweis auf strukturelle, systemische Fehlkonstruktionen."
Um diese zu beheben, sollen die Steuerungsebenen von einem „Drei-Ebenen-System" (Kultusministerium, Zentrale der Niedersächsischen Landesschulbehörde und Regionalabteilungen der Niedersächsischen Landesschulbehörde) auf ein „Zwei-Ebenen-System" (Kultusministerium, vier Landesämter) reduziert werden. Die Strukturen vor Ort sollen gestärkt werden. Folgende drei Eckpunkte sollen gelten:
1. Die Zentrale der NLSchB wird in der aktuellen Form aufgelöst und die Koordinierung und Steuerung des nachgeordneten Bereichs wird komplett in die Abteilung 1 des MK überführt.
2. Die Ebene vor Ort soll gestärkt und die Regionalabteilungen zu Landesämtern weiterentwickelt werden. Die Standorte in Hannover, Braunschweig, Osnabrück und Lüneburg bleiben erhalten, ebenso wie alle Ressourcen.
3. Zeitpunkt des abgeschlossenen Umsetzungsprozesses ist der 1. Dezember 2020.
Neben dieser strukturell-verwaltungstechnischen Neuorganisation soll unter anderem eine systematische Personalentwicklung in Verwaltung, Schulen und Studienseminaren erarbeitet werden. "Eine zeit- und sachgerechtere Bearbeitung von beispielsweise Anfragen aus Schulen soll durch Verschlankung der Kommunikations- und Entscheidungswege und eine direkte Kooperation zwischen Steuerungs- und operativer Ebene erleichtern."
Ein Stellenabbau sei mit der geplanten Umstrukturierung ausdrücklich nicht verbunden. Tonne: "Dieser Reformprozess ist ein anspruchsvolles, aber wichtiges Vorhaben. Es geht nicht um Selbstbeschäftigung, sondern um eine selbstkritische Weiterentwicklung mit dem Ziel, den Schulen ein besserer Dienstleister sein zu können. Dabei werden an keiner Stelle in der Schulverwaltung Stellen abgebaut. Wir brauchen auch in Zukunft jede und jeden, die oder der seine Fachkompetenz dafür einbringt, gute Rahmenbedingungen für die beste Bildung der Kinder und Jugendlichen zu schaffen."
Der Präsident der Niedersächsischen Landesschulbehörde, Ulrich Dempwolf, wird bereits zum 1. August 2019 in das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur wechseln. Diese Entscheidung sei im Einvernehmen der beteiligten Häuser und ihm persönlich getroffen worden.