Der Lüneburger Bundestagsabgeordnete Eckhard Pols (CDU) schildert seine Eindrücke vom Abstimmungstag in Berlin
Berlin, 18.11.2020 - "Der heutige Tag hat gezeigt, dass die Demokratie lebt", sagt Eckhard Pols. Der Lüneburger hatte als CDU-Bundestagsabgeordneter an der heutigen mit Spannung verfolgten Abstimmung zur Änderung des umstrittenen Infektionsschutzgesetzes im Bundestag teilgenommen. LGheute wollte von ihm wissen, wie er den Tag in Berlin erlebt hat.
"Das war schon etwas anders als sonst", sagt Pols. Am Morgen war er aus Lüneburg angereist, zu Fuß ging es wie gewohnt über die Spreebrücke vom Hauptbahnhof den kurzen Weg hinüber zum Regierungsviertel ins Paul-Löbe-Haus, wo Pols sein Abgeordnetenbüro hat. Bis dahin habe er von den Demonstrationen zwar selbst nichts mitbekommen, "aber natürlich wusste ich aus den Nachrichten, was um den Reichstag herum passierte".
Dass von der Polizei im Tagesverlauf dann aber doch Wasserwerfer am Brandenburger Tor eingesetzt wurden, sei schon eine neue Erfahrung gewesen. "Für Parlamentarier sind Demonstrationen nichts Ungewöhnliches, sie gehören zur Demokratie dazu. Das aber habe ich so noch nicht erlebt", sagt Pols, der seit 2009 als Direktkandidat im Bundestag ist.
Als auffallend empfand Pols auh die Tage vor der Abstimmung im Bundestag. "Es gab plötzlich hunderte Mails, viele davon im Kern mit den gleichen Aussagen." Seine Vermutung: Es habe eine Mailaktion gegeben mit vorgegebenen Textbausteinen, um ihn in seinem Abstimmungsverhalten zu beeinflussen. "Ob dies von Links oder von Rechts kam, war nicht auszumachen", sagt der 58-Jährige. Immerhin hatten neben der FDP auch die AfD und die Linken gegen das Gesetz gestimmt.
Auch wenn für ihn feststeht, dass das Demonstrationsrecht von einigen am heutigen Tag "missbraucht" worden sei, halte er es für richtig, dass die Menschen von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen. "Alles in allem war heute ein äußerst positiver Tag", fasst Pols die Ereignisse zusammen – wohl auch, weil letztlich die Grünen als einzige der drei Oppositionsparteien dem Gesetzentwurf zugestimmt haben.