In seiner aktuellen Kolumne legt Jan Fleischhauer dar, warum das Asylrecht abgeschafft werden muss
01.09.2024 - Seit Solingen hat sich viel getan. Aber weniger wegen Solingen, sondern weil heute Wahlen in Sachsen und Thüringen sind. Denn die Sorge der Ampelregierung in Berlin vor einem weiteren Erstarken der populistischen Parteien am rechten und am linken Rand ist groß – so groß, dass nun auch die Mitte-Populisten die Stimmung im Land nicht mehr ignorieren können. Schon jetzt aber ist absehbar, dass sich trotz hektischer Ankündigungen wie ein Messer-Verbot nicht viel ändern wird. Mehr gehe nicht, wird von Rot, Gelb und Grün mit Verweis aufs Grundgesetz und EU-Gesetze vorgeschoben, um eigene ideologische Positionen nicht räumen zu müssen. Dass es doch geht und sogar allerhöchste Zeit dafür ist, ist Thema in der aktuellen FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer.

