Bleckede, 27.06.2013 - Der Stadt Bleckede ist bei dem jüngsten Elbe-Hochwasser dank des Einsatzes zahlreicher Helfer eine Überschwemmungs-Katastrophe erspart geblieben. Nun will sich die Stadt bei den Hochwasser-Helfern bedanken und organisiert hierfür eine Helfer-Party. Unter dem Motto "Gemeinsam sind wir stark" wird am 24. August von 18 bis 24 Uhr auf dem Bleckeder Schützenplatz gefeiert. Ein abwechslungsreiches Musikprogramm sowie Getränke und Speisen zu geringen Preisen sind geplant. Der Erlös soll der Jugendfeuerwehr und den Flutopfern in Fischbeck zu Gute kommen.
27.06.2013
Trauerspiel der SPD bei den Fluthilfen
Uneinheitliches Abstimmungsverhalten zum Nachtragshaushalt
Norbert Barthle
Der Haushaltsausschuss hat heute dem Fluthilfegesetz einstimmig und dem Nachtragshaushalt nur gegen die Stimmen der SPD zugestimmt. Hierzu äußert sich der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle:
Eine in sich zerrissene SPD hat heute völlig überraschend gegen den Nachtragshaushalt gestimmt. Die SPD spricht sich damit faktisch gegen die Fluthilfen aus, denn ohne Finanzierung gibt es keine Hilfen. Die SPD hat auch keinen konkreten Finanzierungsvorschlag gemacht. Vermutlich träumen die Sozialdemokraten weiter von ihren Steuererhöhungen, die die Koalition von Anfang an abgelehnt hat. Die SPD-Fraktion verabschiedet sich aus dem großen solidarischen Zusammenhalt der letzten Wochen und liefert ein Trauerspiel ab.
Hintergrund:
Bei der SPD gab es heute im Haushaltsausschuss ein uneinheitliches Abstimmungsverhalten zum Nachtragshaushalt, der der Finanzierung der Fluthilfen dient: Bei zwei Zustimmungen hat die SPD-Fraktion ansonsten den Nachtragshaushalt abgelehnt.