Politik und Verwaltung

Hansestadt, 13.01.2012 - Am 18. Januar 2012 tagt der Begleitausschuss A39 der Hansestadt Lüneburg. Die Tagung findet im Glockenhaus, Glockenstraße 9 in Lüneburg statt. Die öffentliche Sitzung beginnt um 17 Uhr. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:


Hansestadt, 12.01.2012 - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) versendet in diesen Tagen an Arbeitgeber Unterlagen zur Überprüfung der Beschäftigungs- und Anzeigepflicht von Schwerbehinderten. Mit den Daten soll überprüft werden, ob Arbeitgeber den gesetzlichen Vorgaben zur Beschäftigung von Schwerbehinderten nachkommen. Abgabefrist ist der 31. März 2012.


Hansestadt, 11.01.2012 - Die Hansestadt kann sich wieder als Salz-Hochburg erfreuen. Doch dieser Titel gilt leider nur für das Streusalz, von dem die Stadt anscheinend mehr eingekauft hat, als tatsächlich benötigt wird. Der unverhofft milde Winter sorgt dafür, dass von dem reichlich vorhandenen Streusalz kaum etwas benötigt wird. Mit Engpässen wie in den Vorjahren muss wohl nicht mehr gerechnet werden.


Hansestadt, 08.01.2012 - Die Lüneburger FDP lädt am 12. Januar 2012 zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in die Ritterakademie ein. Gastredner an dem Abend wird Alexander Graf Lambsdorff sein, für die FDP seit 2004 Mitglied im Europäischen Parlament sowie Mitglied im Bundesvorstand der FDP. In seinem Vortrag will Lambsdorff "Perspektiven für ein liberales 2012" aufzeigen und zu Fragen künftiger europäischer Politik Stellung nehmen.


Hansestadt, 05.01.2012 - Polizeipräsident Friedrich Niehörster verabschiedete heute Oberst a.D./d.R. Helmut Muhl als Leiter des Bezirksverbindungskommandos (BVK) Lüneburg. Als Nachfolger hieß er Oberstleutnant der Reserve Dieter Lindemann willkommen, dem zuvor durch den Kommandeur des Landeskommandos Niedersachsen, Oberst Ulrich Tebbel, diese Aufgabe übertragen worden war.


Hansestadt, 27.12.2011 - Martin Wiese wird zum 1. Januar 2012 neuer Geschäftsführer der Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg (BuK) sowie der Theater Lüneburg GmbH. Wiese übernimmt seine neue Aufgabe in seiner Funktion als Leitender Kreisverwaltungsdirektor und Fachbereichsleiter Soziales beim Landkreis Lüneburg. Die Geschäftsführung der Theater Lüneburg GmbH sollen Theaterintendant Hajo Fouquet und Verwaltungsdirektor Volker Degen-Feldmann übernehmen. Dies hatte der Kreisausschuss des Landkreises in seiner letzten Sitzung vor Weihnachten beschlossen.


Hansestadt, 20.12.2011 - Nachdem der kaufmännische Geschäftsführer der Theater GmbH, Peter Koch, seine Arbeit am Lüneburger Stadttheater und der Bildungs- und Kulturgesellschaft zum Ende dieses Jahres überraschend niedergelegt hatte, gibt es kritische Stimmen zu dem Verhalten der CDU in dieser Sache. Die FDP äußerte jetzt ihr Erstaunen über das Abstimmungsverhalten von Stadt- und Kreis-CDU. Beide sind im Aufsichtsrat der Theater GmbH vertreten, der die Abberufung des ersten Stadtrats zum 31.01.2012 beschlossen hatte.


Hansestadt, 18.12.2011 - Mit dem jetzt vom Bundesverkehrsminister vorgelegten Investitions-Rahmenplan (IRP) 2011 bis 2015 scheint der "Deckel" für die Ostumgehung im Bereich Lüne-Moorfeld in weite Ferne zu rücken. Der Investitionsplan, ohnehin nur eine Absichtserklärung und kein verbindlicher Finanzplan, gibt Auskunft über Projekte, die bis 2015 im Bau oder in der Planung sind. Die A39 ist darin zwar noch als wichtiges Vorhaben gekennzeichnet, einzige konkrete Straßenbau-Maßnahme in der Region ist aber lediglich die Ortsumgehung für die B4 in Kirchweyhe im Landkreis Uelzen.


Hansestadt, 17.12.2011 - Die Kommunalwahl 2011 brachte der Lüneburger Rentnerinnen und Rentner Partei (RRP) einen unverhofften Wahlerfolg und einen Sitz im Rat der Hansestadt. Mit Jens Kiesel zog erstmals ein Vertreter der RRP in den Rat ein.

Im Gespräch mit LGheute äußert er sich zu seiner neuen Aufgabe.


Hansestadt, 17.12.2011 - Die jetzt vom Aufsichtsrat des Stadttheaters Lüneburg getroffene Weichenstellung für eine Abberufung von Peter Koch als kaufmännischer Geschäftsführer der Theater GmbH stößt weiterhin auf deutliche Kritik. Nachdem bereits die FDP die Alleingänge von Oberbürgermeister Ulrich Mädge in dieser Sache kritisierte, legen jetzt CDU und Linke noch einmal nach.