header

Politik und Verwaltung

Sozialer Wohnungsbau in früherer Schlieffen-Kaserne?

Bund will Liegenschaften zur Flüchtlingsunterbringung günstig abgeben - Stadt begrüßt Angebot

Schon lange interessiert sich die Stadt für die alten Kasernengebäude der früheren Schlieffen-Kaserne. Foto: LGheuteLüneburg/Berlin, 22.11.2015 - Lange schon bemüht sich die Stadt Lüneburg, die Gebäude in der früheren Schlieffen-Kaserne für ihre Wonungsbaupolitik nutzen zu können. Bislang scheiterte sie stets am Bund, dem die Liegenschaften noch immer gehören. Nun aber kommt unter dem Druck anhaltender Flüchtlingsströme offenbar Bewegung in die festgefahrenen Gespräche. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat jetzt eine neue Veräußerungsrichtlinie zur Abgabe von Bundesliegenschaften beschlossen und setzt damit den Beschluss der Großen Koalition vom Flüchtlingsgipfel am 24. September um.

Info-Abend in Häcklingen

Stadt informiert über geplante Flüchtlingsunterkunft

Lüneburg, 22.11.2015 - Wie bereits auf der Bürgerversammlung im Oktober in Häcklingen angekündigt, plant die Hansestadt Lüneburg, zum Jahreswechsel eine Gemeinschaftsunterkunft für rund 100 Flüchtlinge auf dem Gelände des früheren Kalksandsteinwerks zu errichten. "Wir wollen darstellen, wie sich unsere Pläne inzwischen konkretisiert haben“, so Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge, "denn es bleibt dabei – wir wollen Akzeptanz in der Nachbarschaft schaffen, indem wir Sie rechtzeitig und offen über alles informieren.“

Mehr Wohnraum durch "Zwanzig21"

Stadt will 9 Millionen Euro starkes Wohnungsbauprogramm auflegen – Linke reklamieren Konzept für sich

Das Hanseviertel gehört zu den Stadtteilen, in denen die Stadt Wohnraum auch für Menschen mit geringerem Einkommen schaffen will. Foto: LGheuteLüneburg, 18.11.2015 - Lüneburg soll weiter wachsen. Mit einem auf fünf Jahre angelegten Wochnungsbauprogramm sollen ab 2016 2100 neue Wohneinheiten entstehen. Neun Millionen Euro will die Hansestadt dafür in die Hand nehmen. Ein entsprechendes Grundsatzpapier mit dem Titel "Wohnraum schaffen, Zukunft gestalten – 2100 Wohnungen bis Zwanzig21" will die Verwaltung in der kommenden Woche in der Ratssitzung präsentieren. Gibt der Rat grünes Licht, sollen bis zum Frühjahr Details und Richtlinien festgezurrt werden.

Böhmsholz wird Flüchtlingsheim

Kapazität für 80 Personen – Ausflugslokal soll bestehen bleiben

Die Eigentümer des Waldhofs Böhmsholz, Gabriela (r.) und Eckhard Schmidt, schmieden Zukunftspläne. Dazu zählt auch die Vermietung des Schullandheims an die Hansestadt Lüneburg als Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge. Sozialdezernentin Pia Steinrücke freut sich über eine mögliche Nutzung ab Dezember. Das Ausflugslokal bleibt erhalten. Foto: Stadt LüneburgLüneburg, 11.11.2015 - Der Waldhof Böhmsholz soll eine weitere Gemeinschaftsunterkunft der Stadt Lüneburg werden. Wie die Stadt berichtet, stehe sie mit den Eigentümern kurz vor einem entsprechenden Vertragsabschluss, noch aber seien nicht alle Detailfragen geklärt. In dem traditionsreichen Ausflugslokal und Schullandheim vor den Toren Reppenstedts sollen ab Dezember bis zu 80 Personen untergebracht werden. Der Gastronomiebetrieb bleibe ebenso erhalten wie der ebenfalls vor Ort ansässige Kutschenbetrieb.

Flüchtlinge sollen in der PKL unterkommen

Stadt will Gebäude anmieten – Infoabend am 19. November

Auf dem Gelände der Psychiatrischen Klinik Lüneburg sollen Flüchtlinge untergebracht werden. Foto: LGheuteLüneburg, 10.11.2015 - Bei ihren Planungen für die Unterbringung weiterer Flüchtlinge in Lüneburg hat die Stadt das Gelände der Psychiatrischen Klinik Lüneburg in den Blick genommen. Die Hansestadt möchte hier ein bestehendes Gebäude anmieten, in dem ab Dezember 70 bis 75 Flüchtlinge wohnen werden. Außerdem soll das Gesellschaftshaus ab Mitte Dezember zur Verfügung stehen für den Fall, dass alle bisherigen Unterkünfte der Stadt keine Flüchtlinge mehr aufnehmen können. Des Weiteren möchte die Psychiatrische Klinik auf ihrem Gelände ein neues Pflegeheim als Ersatz für die jetzige Einrichtung in Ebstorf bauen.

Lüneburg gedenkt Helmut Schmidt

Früherer Bundeskanzler im Alter von 96 Jahren gestorben – Stadt legt Kondolenzbuch aus 

Lüneburg, 10.11.2015 - Die Nachricht verbreitete sich am Nachmittag in Windeseile: Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt ist heute im Alter von 96 Jahren gestorben. Auch in Lüneburg wird des SPD-Politikers gedacht, der in der Zeit von 1974 bis 1982 dieses Amt inne hatte und bis in die heutige Zeit als visionärer Politiker auch außerhalb seiner Partei geachtet und geschätzt wurde. Von morgen an liegt für die Lüneburger, die Helmut Schmidt gedenken möchten, ein Kondolenzbuch in der Oberbürgermeisterdiele des Rathauses aus. Oberbürgermeister Ulrich Mädge erinnerte in persönlichen Worten an den Altkanzler.

Lüneburgs Vereine müssen zusammenrücken

Stadt stellt sich auf mehr Flüchtlinge als geplant ein – Notfallplan sieht Nutzung von Turnhallen vor 

Lüneburg, 31.10.2015 - Mit einem Notfallplan stellt sich die Stadt Lüneburg jetzt darauf ein, dass mehr Flüchtlinge als bisher angenommen nach Lüneburg kommen werden oder bereits geplante Unterkünfte nicht rechtzeitig fertiggestellt werden. So soll nicht nur das Gesellschaftshaus der Psychiatrischen Klinik Lüneburg (PKL), sondern erstmals auch einige Sporthallen für die Unterbringung der Flüchtlinge vorgehalten werden. Damit käme es auch zu Einschränkungen sowohl für den Schul- als auch für den Vereinssport, teilte die Stadt mit.

Nach der Y- jetzt die A7-Trasse?

Lüneburg wehrt sich gegen Zunahme des Güterverkehrs und schließt sich Hamburgs Vorschlag an 

Um rund ein Drittel soll der Güterverkehr auf der Strecke Hamburg-Hannover laut Bahn-Prognosen zunehmen. Dagegen wehrt sich die Stadt und fordert den Bau einer neuen Bahn-Trasse entlang der A7. Foto: LGheuteLüneburg, 26.10.2015 - Seit Monaten diskutieren Bahn, Land und Bürgerinitiativen, wie die Alternative zur geplanten Y-Trasse für den künftigen Schienen-Güterverkehr verlaufen soll. Diverse Streckenverläufe wurden vorgeschlagen, die meisten inzwischen verworfen, eine gilt als möglicher Favorit: Die sogenannte Alpha-E-Variante. Sie sieht im Wesentlichen den Ausbau der vorhandenen Strecke zwischen Harburg und Uelzen vor – und hat nun den Unmut der Stadt Lüneburg geweckt. "Eine Zunahme des Güterverkehrs zwischen Stelle und Lüneburg um zwei Drittel ist mit uns nicht zu machen", stellt Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge klar.

Wenn Realität die Politik einholt

Lüneburgs Oberbürgermeister fordert wie CSU-Chef Seehofer schnellere Abschiebungen und Transitzonen – und erntet Kritik von der Linkspartei

Immer mehr Flüchtlingsunterkünfte wie diese am Ochtmisser Kirchsteig werden in Lüneburg benötigt. Doch es fehlt an Conatinern ebenso wie an geeigneten Aufstellplätzen. Foto: LGheuteLüneburg, 18.10.2015 - "Ich stelle fest, dass im Bund die Realität noch nicht angekommen ist." Die Worte, die Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge beim Thema Flüchtlinge diese Woche in Richtung Berlin sandte, waren mehr als deutlich. Nicht nur Lüneburg, die Kommunen insgesamt in Deutschland seien mit der großen Zahl der Flüchtlinge überfordert, sagt Mädge, SPD-Mitglied und Vizepräsident des deutschen Städtetags. Das allein war schon deutlich. Bundesweit aber verschaffte Mädge sich mit dem Hinweis Aufmerksamkeit, dass er die Forderungen von CSU-Chef Seehofer unterstützt: schnellere Abschiebungen und Transitzonen. Die Links-Partei kritisiert Mädges Vorstoß und wirft ihm vor, "Öl ins Feuer der Fremdenfeinde zu gießen". 

Und die Fahrräder gehen an ...

Stadt will Fund-Fahrräder Flüchtlingen zur Verfügung stellen - Versteigerung ist abgesagt

Lüneburg, 16.10.2015 - Die für den 25. November von der Stadt geplante Versteigerung von herrenlosen Fahrrädern ist abgesagt. "Wir können nicht Fahrräder zugunsten unserer Stadtkasse versteigern, wenn die Menschen in unseren Flüchtlingsunterkünften dringend Fahrräder benötigen. Wir setzen deshalb die für den 25. November angesetzte Versteigerung von Fundrädern ab!", entschied Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge. Die Hansestadt will stattdessen auf den Erlös verzichten und die Räder den Flüchtlingen zur Verfügung stellen.

Informationsabende zu Flüchtlingsunterkünften in Lüneburg

Stadt informiert über Pläne An den Sandbergen und Wegelösung zur TKK am Ebensberg

Derzeit wird die Notunterkunft in der TKK über Tor 6 erreicht. Nun soll ein weiterer Zugang geschaffen werden, der gegenüber dem Ebensberg eingerichtet werden soll. Foto: LGheuteLüneburg, 15.10.2015 - Mit Informationsabenden für Anwohner will die Stadt Lüneburg über ihre Pläne zu Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Gebiet An den Sandbergen nahe dem Busunternehmen KVG sowie über die Einbindung des Ebensbergs im Zusammenhang mit den Wegelösungen der Notunterkunft in der Theodor-Körner-Kaserne informiern. Über das Gebiet An den Sandbergen informiert die Stadt am 26. Oktober, über die Wegelösung am Ebensberg am 27. Oktober.

Klinikum Lüneburg übernimmt Gesundheitscheck

Flüchtlinge aus Notunterkünften werden auf Kosten des Landes medizinisch untersucht

Einem Gesundheitscheck müssen sich die Flüchtlinge aus den Notunterkünften im Städtischen Klinikum unterziehen. Foto: LGheuteLüneburg, 13.10.2015 - Das Klinikum Lüneburg übernimmt ab der kommenden Woche die Erstuntersuchung der in der Theodor-Körner-Kaserne (TKK) untergebrachten Flüchtlinge. Damit kommt das Klinikum einer Bitte des Landes Niedersachsen nach, Oberbürgermeister Ulrich Mädge hatte das Angebot vermittelt. In der Lüneburger TKK hat das Land Niedersachsen eine Notunterkunft eingerichtet. Dorthin kommen Flüchtlinge, die - anders als in den so genannten Erstaufnahmeeinrichtungen - noch keinen Gesundheitscheck absolvieren konnten. Das Klinikum macht jetzt eine vollständige Erstuntersuchung möglich, die Kosten übernimmt das Land Niedersachsen.

Eigentümer darf Gebäude vorerst nicht abreißen

Entscheid des Oberverwaltungsgerichts soll vorzeitigen Abriss verhindern – Stadt sieht sich bestätigt

Hannover/Lüneburg, 13.10.2015 - Das Gerangel um die Zukunft des ehemaligen Kinder- und Jugenheims in Wilschenbruch ist in die nächste Phase getreten. Der 11. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom heutigen Tage auf Antrag der Stadt Lüneburg dem Eigentümer des Grundstücks im Lüneburger Stadtteil Wilschenbruch vorläufig untersagt, mit den Vorarbeiten für den Abriss des auf dem Grundstück befindlichen ehemaligen Kinder- und Jugendheimes zu beginnen und dieses Gebäude abzureißen.

Es war eine Beschlagnahme

Gericht erläutert Entscheidung zur Abriss-Stopp-Verfügung in Wilschenbruch

Das Gebäude des ehemaligen Kinder- und Jugendheims in Wilschenbruch ist zum Zankapfel zwischen Stadt und Eigentümer geworden. Foto: LGheuteLüneburg, 13.10.2015 - Mit ihrer Verfügung, das ehemalige Kinder- und Jugendheim in Wilschenbruch dürfe von dessen Eigentümer nicht abgerissen werden, ist die Stadt gescheitert. Wie berichtet, hatte das Verwaltungsgericht in Lüneburg einer Eilklage des Eigentümers gegen diese Verfügung entsprochen. Jetzt hat das Gericht erläutert, warum es sich gegen die Verfügung ausgesprochen hat. Interessant dabei: Das Gericht spricht von einer Beschlagnahme des Grundstücks durch die Stadt.

Weitere Notunterkunft in Lüneburg geplant

500 Flüchtlinge sollen in einem Teil der ehemaligen Schlieffen-Kaserne untergebracht werden

Hannover, 09.10.2015 - Das Land Niedersachsen trifft derzeit Vorbereitungen, um einen Teil der ehemaligen Schlieffen-Kaserne in Lüneburg als Notunterkunft für 500 Flüchtlinge zu nutzen. Die Notunterkunft ist zusätzlich zu der bereits bestehenden Landesunterkunft auf dem Gelände der Lüneburger Theodor-Körner-Kaserne vorgesehen, teilt die Hansestadt Lüneburg am Abend mit. Betreiber werde voraussichtlich das Deutsche Rote Kreuz sein. Ein genauer Zeitplan stehe nach Angaben der Stadt noch nicht fest, das Land befinde sich noch in der ersten Planung. Eine Nutzung werde für Ende dieses Jahres angestrebt.

Privateigentum hat Vorrang vor Flüchtlingen

Verwaltungsgericht Lüneburg kippt Verfügung der Stadt und empfiehlt Unterbringung in Turnhallen

Lüneburg, 09.10.2015 - Der Abriss-Stopp für das frühere Kinder- und Jugendheim in Wilschenbruch ist bedeutungslos. Das Verwaltungsgericht in Lüneburg hat heute eine Verfügung gekippt, mit der die Stadt Lüneburg einen aus ihrer Sicht drohenden Abriss des Gebäudes verhindern wollte, um es als Flüchtlingsunterkunft nutzen zu können. Das Gericht hat einem Eilantrag des Eigentümers stattgegeben, der gegen diese Verfügung geklagt hatte. In seiner Urteilsbegründung weist das Verwaltungsgericht unter anderem darauf hin, dass die Stadt zunächst andere Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen ausschöpfen müsse, beispielsweise die Nutzung von Turnhallen. Die Stadt reagiert auf die Entscheidung mit Unverständnis.

Flüchtlinge: Erste Zwangsmaßnahme für Unterbringung in Lüneburg

Stadt will ehemaliges Kinderheim für Flüchtlinge nutzen – Eigentümer erhält Verfügung

Lüneburg, 07.10.2015 - Bei der Suche nach weiteren Unterkünften für die nach Lüneburg kommenden Flüchtlinge hat die Stadt jetzt eine härtere Gangart eingelegt: Mit einer Verfügung hat sie dem Eigentümer des früheren Kinder- und Jugendheims in Wilschenbruch den Abriss des Gebäudes untersagt. Sie will sich damit die Option offenhalten, das Gebäude auch gegen den Willen des Eigentümers für die Unterbringung von Flüchtlingen zu nutzen. Die Stadt macht damit wahr, was Oberbürgermeister Ulrich Mädge bereits vor wenigen Wochen angekündigt hatte: unkooperatives Verhalten von Eigentümern im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen nicht länger zu tolerieren.

Nur noch Tempo 70 auf der Ostumgehung

Geschwindigkeitsbegrenzung soll wandernde Flüchtlinge schützen

Statt 100 gilt auf einem Teilabschnitt der Ostumgehung nur noch Tempo 70 als Höchstgeschwindigkeit. Foto: LGheuteLüneburg, 05.10.2015 - Zu einem ungewöhnlichen Schritt sah sich jetzt die Lüneburger Stadtverwaltung veranlasst. Nachdem auf der Ostumgehung vermehrt zu beobachten war, dass Fußgänger – mutmaßlich Flüchtlinge, die ihren Weg aus der Notunterkunft in der Theodor-Körner-Kaserne in die Stadt abkürzen wollten – auf der Schnellstraße unterwegs waren, hat die Stadt auf der Ostumgehung streckenweise Tempo 70 als Höchstgeschwindigkeit verfügt. Die Maßnahme gilt im Abschnitt zwischen Stadtkoppel und Ebensberg und sei aus Sicherheitsgründen in Absprache mit der Polizei und der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr erfolgt, teilte die Stadt mit.

Arbeiten in der Lüner Straße

Kanalisation wird erneuert – Arbeiten finden nachts statt

Lüneburg, 02.10.2015 - Anwohner und Passanten der Lüner Straße müssen sich vom 12. bis zum 23. Oktober auf Behinderungen einstellen. Grund sind Sanierungsarbeiten in der Kanalisation und Schachtsanierungen im Auftrag der stadteigenen Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH (AGL). Die Bauarbeiten erstrecken sich von der Bardowicker Straße bis zur Salzstraße am Wasser/Am Stintmarkt. Fahrzeuge dürfen diesen Abschnitt nur eingeschränkt befahren, zeitweise überhaupt nicht. Für Anwohner werden die Lüner Straße und die Nebenstraßen eingeschränkt erreichbar bleiben.

Arbeiten am Lüner Weg

Bahnübergang vorübergehend nachts für Autoverkehr gesperrt

Lüneburg, 02.10.2015 - Von Montag, 5. Oktober, an bis zum 17. Oktober müssen sich Autofahrer auf der Erbstorfer Landstraße in der Nacht auf Umwege einstellen. Grund sind Arbeiten am Bahnübergang zwischen Lüner Weg und Gorch-Fock-Straße, teilt die Stadtverwaltung mit. Dort werden im Auftrag der Deutschen Bahn AG die technischen Anlagen erneuert. Jeweils in der Zeit von 21 bis 5 Uhr bleibt die Erbstorfer Landstraße im Bereich des Bahnübergangs gesperrt. Fußgänger und Radfahrer können den Baustellenbereich allerdings passieren. Auch der Busverkehr ist von den Arbeiten nicht betroffen.