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Politik und Verwaltung

Einschränkungen durch Sülfmeisterfest

Lüneburg bereitet sich auf Festwochenende vor

Bald rollen die Fässer wieder: Am Wochenende 2. bis 4. Oktober feiert Lüneburg sein Sülfmeisterfest. Foto: LGheuteLüneburg, 30.09.2015 - Am kommenden Wochenende, 2. bis 4. Oktober, findet in Lüneburg wieder das alljährliche Sülfmeisterfest statt. Und wie in jedem Jahr müssen sich die Lüneburger auf Einschränkungen und Änderungen bei der Straßenführung und den Buslinien und Taxen im Innenstadtbereich einstellen. Auch Radfahrer werden dann nicht überall wie gewohnt fahren können. Folgende Einschränkungen sind vorgesehen.

ASM-Taxi wird teurer

Fahrt-Preise für Nachtschwärmer steigen ab 1. Oktober

Lüneburg, 30.09.2015 - Die Fahrten mit dem Anruf-Sammel-Mobil (ASM) werden teurer. Grund ist die Anpassung des Tarifs an die steigenden Kosten, denn auch im Taxengewerbe, zu dem das ASM zählt, gilt der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn, teilt die Stadt dazu mit. Taxifahrten sind bereits teurer geworden, das ASM zieht nun nach. So steigen ab 1. Oktober 2015 die Fahrpreise im Stadtgebiet auf 4,50 Euro (bislang 3,50 Euro) für Nutzer ohne Ermäßigung beziehungsweise auf 3,50 Euro (bislang 3 Euro) für Nutzer mit Ermäßigung, wie etwa Schüler und Studenten. Für Fahrten in die an den Stadtverkehr angeschlossenen Umlandgemeinden müssen die Kunden je nach Entfernung innerhalb des Landkreises Lüneburg künftig zwischen 5 Euro und 13,40 Euro bezahlen (bisher 4 Euro bis 11,20 Euro).

"Zustand kann so nicht bleiben"

Stadt kritisiert Zuwegung zur Flüchtlings-Unterkunft in der TKK

Lüneburg, 30.09.2015 - Die vor ein paar Tagen erfolgte Einquartierung von Flüchtlingen im sogenannten Olympischen Dorf, einem Areal der Theodor-Körner-Kaserne (TKK) in Lüneburg, stößt bei der Stadt auf Kritik. Sie bemängelt die Zuwegung zum Areal über das nördlich gelegene Kasernen-Tor. Markus Moßmann, Sicherheitsdezernent bei der Hansestadt Lüneburg: "Die Menschen stehen dort mitten im Wald, der Weg ist nicht beleuchtet, es fehlt jegliche Beschilderung und es gibt auch keine gesicherte Querung über die Hafenbahn. Das kann so nicht bleiben, das ist viel zu gefährlich."

Weitere Unterkünfte für Flüchtlinge

Lüneburg weist zusätzliche Standorte aus - Dezentrale Unterbringung weiter Vorrang

Die Karte zeigt einen Überblick über die Planungen der Stadt: Die hellblau unterlegten Standorte bestehen bereits, die grünen sind konkret in der Planung, die gelben in der erweiterten Planung. Mehrfarbig sind bestehende Standorte, für die eine Erweiterung vorgesehen ist. Karte: Hansestadt LüneburgLüneburg, 28.09.2015 - Etwa 1000 Flüchtlinge hat die Hansestadt Lüneburg seit dem Jahr 2013 aufgenommen. Mit annähernd 500 weiteren Zuzügen rechnet Lüneburg allein bis Ende Januar 2016, noch einmal 1000, so die Prognose der Stadt, werden voraussichtlich bis zum Jahresende 2016 nach Lüneburg kommen. Wie die Stadt die Situation meistern will und wo weitere Unterkünfte entstehen sollen, stellte die Verwaltungsspitze der Hansestadt in der Ratssitzung am 25. September dar. Alle im Rat vertretenen Parteien signalisierten ausdrücklich Zustimmung und Unterstützung für diesen Weg.

"Nur ein erster Schritt"

Oberbürgermeister Mädge reichen zusätzliche Hilfen für sozialen Wohnungsbau nicht

Lüneburg, 28.09.2015 - Der Bund will Ländern in den Jahren 2016 bis 2019 für den sozialen Wohnungsbau je 500 Millionen Euro zukommen lassen. Kommunen sollen über Ex-Militärflächen hinaus weitere Immobilien verbilligt für den sozialen Wohnungsbau erhalten. Auch das ist ein Ergebnis des kürzlich stattgefundenen Bund-Länder-Gipfel-Treffens in Berlin. Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge ist dieser Betrag zu gering.

Neue Radwegeführung an der Dahlenburger?

Stadt lädt zu Bürgerversammlung ein

Lüneburg, 24.09.2015 - Wie soll der Radverkehr entlang der Dahlenburger Landstraße zwischen Theodor-Heuss-Straße und Ortsausgang / Einmündung Toter Weg künftig rollen? Um diese Frage geht es auf einer Bürgerversammlung, zu der die Hansestadt Lüneburg am Mittwoch, 30. September, um 18 Uhr in die Igelschule einlädt. Im Fokus steht zunächst die Südseite der Dahlenburger Landstraße, also die Fahrtrichtung stadtauswärts.

"Flüchtlinge auf keinen Fall in Zelte"

Stadt sucht weiter Standorte für Unterkünfte - Kritik an Grundbesitzern

Unterkünfte wie diese am Ochtmisser Kirchsteig braucht die Stadt dringend. Doch es fehlt mitunter an der Kooperationsbereitschaft von Grundstückseigentümern. Foto: LGheuteLüneburg, 08.09.2015 - Noch rund 200 freie Plätze hat die Hansestadt Lüneburg in ihren Gemeinschafts-unterkünften für ankommende Flüchtlinge. Doch angesichts der aktuellen Entwicklungen sei dies kein Puffer, auf dem die Stadt sich ausruhen könne, sind sich Oberbürgermeister Ulrich Mädge und Sozialdezernentin Pia Steinrücke einig. Denn laut aktueller Zuweisungsquote erwartet die Hansestadt Lüneburg bis Ende Januar 2016 insgesamt 512 neue Flüchtlinge im Stadtgebiet; bis Ende 2016, so die Prognose des OB, sicherlich 1000 Personen. Die regelmäßige, verwaltungsinterne Besprechungsrunde zum Thema galt darum vor allem der Frage: Welche Standorte kommen kurz- und mittelfristig für weitere Unterkünfte in Frage?

Engpass Scharff-Kreuzung

Arbeiten haben begonnen - Stadt empfiehlt weiträumige Umfahrung

Seit dieser Woche wird an der Scharff-Kreuzung gebaut. Für den Verkehr kann es zu Behinderungen kommen. Foto: Hansestadt LüneburgLüneburg, 21.08.2015 - Die Arbeiten an der Scharff-Kreuzung haben begonnen. Wie berichtet, nutzt die Stadt die kommenden Wochen, um den Knotenpunkt neu zu gestalten und den Verkehr an der Stelle besser fließen zu lassen. Die Arbeiten gehen einher mit der Sanierung der Geh- und Radwege an der Altenbrückertorstraße, einer technischen Anpassung der Ampelschaltungen unter anderem auch speziell für Radfahrer sowie mit einer Anbindung des Fuß- und Radweges entlang des Lösegrabens. Aufgrund dieser Baumaßnahmen kann es für Verkehrsteilnehmer zu Behinderungen kommen. Die Stadt empfiehlt deshalb den Knotenpunkt zu umfahren und die Ostumgehung stärker zu nutzen.

Wieder Arbeiten an der Ebert-Brücke

Stadt lässt Bauunternehmen nachbessern – Arbeiten in den Sommerferien

Weil die Arbeiten an der Friedrich-Ebert-Brücke nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurden, müssen die Bauunternehmen noch einmal anrücken. Foto: LGheuteLüneburg, 18.08.2015 - Eigentlich sollten die Arbeiten zur Instandsetzung an der Friedrich-Ebert-Brücke abgeschlossen sein, doch nun rücken die Bauunternehmen erneut an. Grund: Die jährliche Brückenprüfung zeigte Mängel auf, die in zwei zurückliegenden Bauabschnitten verursacht wurden. Darum müssen sich die beauftragten Firmen jetzt noch einmal an die Arbeit machen, auf eigene Kosten. Dafür muss die Friedrich-Ebert-Brücke zwischen Pirolweg und Konrad-Adenauer-Straße für Fußgänger und Radfahrer voll gesperrt werden – diese werden gebeten, auf umliegende Strecken auszuweichen. Autofahrer können passieren. Start der Arbeiten ist am 24. August, noch in den laufenden Sommerferien sollen die Mängel behoben werden, hofft die Stadt.

Unverhoffte Hilfsangebote aus Lüneburg

Oberbürgermeister Ulrich Mädge verteidigt Brücken-Aus und bietet Amt Neuhaus Unterstützung an

Lüneburg, 17.08.2015 - Mit knapper Mehrheit hatte sich der Kreistag des Landkreises Lüneburg am 20. Juli gegen den Bau der Elbbrücke zwischen Darchau und Neu Darchau ausgesprochen. Es sollte nach jahrzehntelanger Diskussion und Planung der Schlusstrich sein unter ein Projekt, das die einen für unbezahlbar und die anderen für die Vollendung der Einheit zwischen Ost und West halten. Am Ende setzte sich Rot-Grün durch. Doch die Diskussion schwelt weiter, viele wollen die Entscheidung nicht einfach so hinnehmen und machen Landrat Manfred Nahrstedt für das politische Debakel verantwortlich. Der bekommt jetzt Rückendeckung ausgerechnet von einem, der bekanntlich zu den größten Schuldenmachern der Region gehört: Oberbürgermeister Ulrich Mädge.

Mehr Platz an der Scharff-Kreuzung

Verkehrsknotenpunkt wird in den kommenden Wochen umgestaltet 

Stadtbaurätin Heike Gundermann (l.) und Fachbereichsleiterin Uta Hesebeck besprechen den Umbau der Scharff-Kreuzung, der den viel befahrenen Knotenpunkt vor allem für Radfahrer deutlich entzerren soll und so mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer bringen soll. Foto: Stadt LüneburgLüneburg, 15.08.2015 - Ferienzeit ist Baustellenzeit. Wie in jedem Sommer, nimmt sich die Stadt auch dieses Jahr wieder neuralgische Punkte im Lüneburger Straßenverkehr vor. In den kommenden Wochen ist es die Scharff-Kreuzung, hier soll der Knotenpunkt umgestaltet werden, um den Verkehr an der Stelle zu entzerren. Die Arbeiten gehen einher mit der Sanierung der Geh- und Radwege an der Altenbrückertorstraße, einer technischen Anpassung der Ampelschaltungen unter anderem auch speziell für Radfahrer sowie mit einer Anbindung des Fuß- und Radweges entlang des Lösegrabens. Im Anschluss daran steht noch die Umgestaltung der Parkbucht vorm Museum entlang der Willy-Brandt-Straße auf dem Plan. Zuletzt erhält die gesamte umgestaltete Kreuzung neuen Asphalt.

Bäckerstraße ist wieder Baustelle

Einkaufen weiter möglich – Bauarbeiten sollen bis Advent beendet sein

Neue Hausanschlüsse und ein neues Pflaster bekommt jetzt auch die obere Hälfte der Großen Bäckerstraße. Foto: Stadt LüneburgLüneburg, 13.08.2015 - In der Großen Bäckerstraße in Lüneburg wird wieder gebuddelt. Gestern rückte der erste Bagger an. In den kommenden Tagen richtet das von der Stadt beauftragte Bauunternehmen eine Wanderbaustelle ein, die von Haus zu Haus zieht. Die Arbeiten sind der zweite Bauabschnitt in der Großen Bäckerstraße. Wie vor einem Jahr zwischen Unterer Schrangenstraße und Apothekenstraße lässt die Stadt jetzt zwischen Apothekenstraße und Marktplatz einen neuen Regenwasserkanal einschließlich der Hausanschlüsse legen. Im Anschluss werden dann wie im ersten Bauabschnitt neue Granitplatten verlegt.

Kitas droht erneuter Streik

Verdi-Mitglieder lehnen Schiedsspruch ab – Kritik von OB Mädge

Lüneburg, 11.08.2015 - Auf Lüneburgs Kita-Eltern kommt eine neue Geduldsprobe zu. Nachdem 69 Prozent der Mitglieder der Gewerkschaft Verdi den Schlichterspruch im Rahmen der Tarifverhandlungen für den Sozial- und Erziehungsdienst mit deutlicher Mehrheit abgelehnt hatten, drohen in den kommenden Wochen erneut Streiks. Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge reagiert mit Unverständnis auf die Ablehnung des Schlichterspruchs im Kita-Streit durch die Bundestarifkommission von Verdi. "Was Verdi da macht, finde ich langsam nicht mehr lustig", sagt Mädge, der bis Ende Juni bei den Tarifverhandlungen für den kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst auf Arbeitgeberseite saß.

Mega-Projekt trotz leerer Kassen

Rat beschließt Erhöhung der Grundsteuer zur Finanzierung des "Bildungsfonds"

Die Grundschule Hasenburger Berg ist eine der Schulen, die von dem "Bildungsfonds" profitieren sollen. Foto: LGheuteLüneburg, 26.07.2015 - 42 Millionen Euro will die Stadt Lüneburg in den kommenden fünf Jahren in Kitas, Schulen und Bildungseinrichtungen investieren. Finanziert werden sollen damit bauliche Maßnahmen für die Umstellung auf Ganztagsunterricht und Ganztagsbetreuung, für Inklusion und energetische Sanierung. Da die Stadt kein Geld hat, müssen 33,8 Millionen Euro durch neue Kredite finanziert werden – was eigentlich nicht geht, denn die Stadt ist per Entschuldungsvertrag verpflichtet, jährlich einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Sie wollte deshalb einen "Bildungsfonds" auflegen und das Investitionspaket vom Haushalt abkoppeln. Weil Hannover dabei nicht mitspielte, hat der Rat mit den Stimmen von SPD und Grünen die Grundsteuer für Grundstücke erhöht.

Höhere Grundsteuer soll Bildungspaket retten

FDP lehnt Pläne der Stadt ab: Keine weitere Verteuerung des Wohnraums in Lüneburg

Die Steuer für Grundstücke soll steigen, das trifft auch die Neubauprojekte der Stadt wie hier im Hanseviertel. Foto: LGheuteLüneburg, 22.07.2015 - Mit einem Investitionsvolumen von 42 Millionen Euro will die Stadt Lüneburg Bildungs- und Betreuungseinrichtungen der Hansestadt auf Vordermann bringen. Da ihr dafür das Geld fehlt und sie wegen des Entschuldungsvertrags mit dem Land kein Haushaltsdefizit mehr aufweisen darf, war geplant, die Stadtkasse mit Hilfe eines Bildungsfonds aufzufüllen, das mit dem Geld privater Kapitalanleger gespeist werden sollte. Doch Hannover lehnte die Pläne ab. Jetzt sollen die fehlenden Mittel durch die Erhöhung der Grundsteuer aufgefangen werden. Die Lüneburger FDP lehnt das Vorhaben ab.

Wieder Bauarbeiten in der Bäckerstraße

Auch zweite Hälfte der Fußgängerzone erhält neuen Regenwasserkanal und Pflasterung

Ein Bild aus dem vergangenen Jahr: in der unteren Hälfte der Großen Bäckerstraße wurde ein neuer Regenwasserkanal gelegt, auch die Pflasterung wurde erneuert. Foto: LGheuteLüneburg, 17.07.2015 - Eine Hälfte der Großen Bäckerstraße ist schon erneuert, jetzt kommt die zweite dran: Zwischen Apothekenstraße und Markt wird in den kommenden Monaten ein neuer Regenwasserkanal gelegt, an den auch die anliegenden Häuser angeschlossen werden. Die Baustelle wandert dabei von Haus zu Haus. "Alle Geschäfts- und Hauseingänge sind aber weiterhin zugänglich. Und auch der Anlieferverkehr bleibt gewährleistet. Sind wirklich einmal direkt vor den Türen Bauarbeiten, passieren die vor den Geschäftszeiten“, sagt Uta Hesebeck, Leiterin des Fachbereichs Straßen- und Grünplanung bei der Hansestadt Lüneburg.

"Grandioser Coup des Oberbürgermeisters"

FDP kritisiert erneute Einführung der Bettensteuer in Lüneburg 

Lüneburg, 06.07.2015 - Rund 300.000 Euro jährlich erhoffte sich die Stadt Lüneburg von der sogenannten "Bettensteuer", doch das Oberverwaltungsgericht Lüneburg kippte 2013 die von Rot-Grün erlassene Satzung, das Gericht sah im Wesentlichen den Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt (LGheute berichtete). Jetzt plant die Stadt in einem zweiten Anlauf, doch noch an das Geld der Touristen zu kommen, um die stets leere Stadtkasse aufzufüllen. Wie bereits beim Erlass der letzten Satzung, lehnt die Lüneburger FDP diese neue Kommunalsteuer entschieden ab.

Schrock-Opitz soll Stadtmarketing nach vorn bringen

Einstimmiges Votum der Gesellschafter-Versammlung - Nachfolger für Stefan Pruschwitz

Blumen in den Stadtfarben für den designierten LMG-Geschäftsführer Claudio Patrik Schrock-Opitz - Mitglieder von Gesellschafter-Versammlung und Aufsichtsrat heißen ihn auf dem Lüneburger Marktplatz willkommen. Foto: Hansestadt LüneburgLüneburg, 30.06.2015 - Die Lüneburg Marketing GmbH (LMG) hat einen neuen Geschäftsführer. Claudio Patrik Schrock-Opitz soll ab Oktober die Geschicke der LMG leiten. Das hat jetzt die Gesellschafter-Versammlung einstimmig beschlossen. Sie folgte damit einer Empfehlung des Verwaltungsausschusses der Hansestadt Lüneburg, die Mehrheitsgesellschafterin der LMG ist. Lüneburgs Erste Stadträtin, Gabriele Lukoschek, sagte nach der Entscheidung im Gremium: "Neben der Branchenerfahrung hat uns die kaufmännische Kompetenz des Kandidaten in den Auswahlgesprächen überzeugt."

Kampf den Keimen

Anfrage der Linksfraktion zur Bekämpfung multiresistenter Keime im Klinikum

Lüneburg, 08.06.2015 - Eine wirksamere Bekämpfung sogenannter multiresistenter Erreger wie MRSA im Städtischen Klinikum in Lüneburg fordert die Ratsfraktion der Linkspartei. Im Rahmen einer Anfrage zur kommenden Ratssitzung heißt es: Das Krankenhaus soll den Beispielen aus den Nordrhein-Westfalen folgen und sämtliche Patienten so früh wie möglich auf MRSA untersuchen und regelmäßig auch das eigene Personal untersuchen zu lassen. Die Stadt soll als Gesellschafterin der Gesundheitsholding für eine schnellstmögliche Einführung sorgen. Wie in ganz Deutschland würden auch in Niedersachsen derzeit in Krankenhäusern meistens nur Risikopatienten gescreent.

Verstärkung für die Pressestelle

Daniel Gritz neuer Pressereferent der Hansestadt  

Daniel Gritz unterstützt seit Anfang Juni das Presseteam der Hansestadt Lüneburg. Foto: Stadt LüneburgLüneburg, 04.06.2015 - Die Pressestelle der Stadt hat Zuwachs bekommen. Daniel Gritz, gelernter Fernsehjournalist, verstärkt als Pressereferent das Team um Pressesprecherin Suzanne Moenck. Sein Redaktionsvolontariat hat Daniel Gritz bei der Deutschen Fernsehnachrichten Agentur absolviert. Er hat als Reporter für den Lokalsender Hamburg 1 und als freier Autor für "NDR aktuell' gearbeitet. Nach einer Zusatzausbildung als Fachzeitschriften-Redakteur betreute der 45-Jährige Kundenzeitschriften und war freier Mitarbeiter der Brigitte-Redaktion.