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Politik und Verwaltung

Wahlrecht auch für Menschen mit Behinderung

Lüneburger Grüne befürworten Forderungen der Lebenshilfe

Hannover/Lüneburg, 07.04.2018 - Die Landtagsabgeordneten von Bündnis 90/Grüne, Miriam Staudte und Detlev Schulz-Hendel, unterstützen die Forderungen der Lebenshilfe Niedersachsen, das Wahlrecht zu reformieren, um Menschen mit Behinderung einen gleichberechtigten Zugang zu allen gesellschaftlichen Bereichen zu ermöglichen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf der Grünen wird derzeit in Hannover behandelt. Hintergrund ist, dass noch immer sind rund 8000 Menschen mit Behinderung in Niedersachsen von den Landtags- und Kommunalwahlen ausgeschlossen sind.

Kandidatenduell in Lüneburg

Spitzenkandidaten für den Landesvorsitz der AfD werben um Mitgliederstimmen

Lüneburg, 06.04.2018 - Bevor an diesem Wochenende die AfD Niedersachsen in Braunschweig ihren neuen Landesvorsitzenden wählt, konnten sich die Kandidaten vorab schon einmal in Lüneburg warmlaufen. Angetreten waren der ehemalige Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Armin-Paul Hampel, die Fraktionsvorsitzende der AfD im niedersächsischen Landtag Dana Guth, der ehemalige stellvertretende Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Jörn König und der Bundestagsabgeordnete Dietmar Friedhoff.

Große Einigkeit für Schleusen-Neubau

Politik und Wirtschaft wollen Ausbau des Schiffshebewerks Scharnebeck beschleunigen

Machen sich stark für eine größere Schleuse in Scharnebeck: (v.l.) Martin Exner, IHK-Bereichsleiter Standortpolitik, IHK-Hauptgeschäftsführer Michael Zeinert, Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, IHK-Präsidentin Aline Henke, Staatsrat Andreas Rieckhof, Staatssekretär Enak Ferlemann und Minister Bernd Althusmann. Foto: Philipp SchulzeLüneburg, 01.04.2018 - Ein klares Bekenntnis zu einer transparenten und zügigen Planung und Umsetzung einer neuen Schleuse Lüneburg-Scharnebeck haben Vertreter aus Bundes- und Landespolitik, Verwaltung und Wirtschaft in der vergangenen Woche am Schiffshebewerk in Scharnebeck abgelegt. Ziel der Vereinbarung ist es, die Planungen zum Neubau der Schleuse seitens der Region zu begleiten und zu einer möglichst zügigen Umsetzung beizutragen. Die enge Zusammenarbeit soll einen frühen und kontinuierlichen Begleitprozess ermöglichen, der schnellstmöglich zu einem rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss führt.

Landkreis glänzt mit guten Zahlen

Hannover gibt grünes Licht für Haushaltsplan 2018 – Schuldenabbau geht weiter

Lüneburg, 28.03.2018 - Der Landkreis Lüneburg ist auf gutem Weg, seine Altschulden schon bald vollständig abgebaut zu haben. Wie die Kreisverwaltung mitteilt, genehmigte die Aufsichtsbehörde in Hannover jetzt ohne Abweichungen den Haushaltsplan 2018, den der Kreistag im Dezember 2017 mit großer Mehrheit verabschiedet hatte. "Mit der Genehmigung des Innenministeriums können wir nun geplante Projekte umsetzen", sagt Landrat Manfred Nahrstedt, "den Schuldenabbau behalten wir dabei fest im Blick. Politik und Kreisverwaltung haben bei der Planung ganze Arbeit geleistet. Dafür bedanke ich mich ganz herzlich."

"Die Kreisverwaltung kann das bisher nicht"

Die Kreis-Grünen fordern, bei der Arena am Wettkampfsport festzuhalten und externe Hilfe einzubinden

Mehr professionelle Hilfe von Dritten fordern die Kreis-Grünen bei der Planung der Arena. Grafik: Landkreis LüneburgLüneburg, 19.03.2018 - In Sachen "Arena Lüneburger Land" haben sich nun auch die Kreis-Grünen zu Wort gemeldet. Sie kritisieren das konzeptionslose Vorgehen der Verantwortlichen bei der Planung der Veranstaltungshalle. Zugleich werfen sie der Verwaltung verlor, das Ziel "Wettkampfsport" aus den Augen verloren zu haben, wie es bei den Kosten für den Sportboden deutlich geworden sei. Erst nach Intervention der SVG und dann auch des Landrats sei die Verwaltung auf das eigentliche Planungsziel zurückgeführt worden. Jetzt sei es an der Zeit, auch externe Hilfe einzuholen.

Beitragsfreie Kitas sollen zum August kommen

Landesregierung und Kommunen verständigen sich auf Kompromiss

Keine Freudensprünge, aber einen Kompromiss gab es jetzt bei der Beteiligung des Landes an den Kosten für die beitragsfreien Kitas in Niedersachsen. Foto: LGheuteHannover, 12.03.2018 - In der Frage um die beitragsfreien Kita-Plätze hat es offenbar Fortschritte gegeben. Wie die Lüneburger SPD-Landtagsabgeordnete Andrea Schröder-Ehlers am Wochenende mitteilte, soll ab dem 1. August dieses Jahres der Kindergarten für Kinder ab dem vollendeten 3. Lebensjahr im Umfang von bis zu 8 Stunden täglich beitragsfrei werden. Dafür erhalten die Kommunen einen Ausgleich von 55 Prozent der Personalkosten und eine jährliche Steigerung um ein Prozent, bis schließlich 58 Prozent erreicht sind.

Behinderung kann jetzt verhüllt werden

Hannover macht Schwerbehindertenausweis durch neue Hülle zu "Schwer-in-Ordnung-Ausweis"

Hannover, 06.03.2018 - Niedersachsen hat neue Namen für die Hülle des Schwerbehindertenausweises: "Schwer-in-Ordnung-Ausweis" und "Meine Teilhabe" sind die Entscheidungen einer Jury, die heute im Sozialministerium vorgestellt wurden. Damit folgt Niedersachsen einer Idee von der 15-jährigen Hannah Kiesbye aus Schleswig-Holstein, die ihren Schwerbehindertenausweis in "Schwer-in-Ordnung-Ausweis" umbenannt hatte. Mit ihrer Aktion habe sie einen "wichtigen Denkanstoß" gegeben, mit der Hülle die Bezeichnung des Schwerbehindertenausweis überdecken zu können, "weil sich durch diese viele Menschen diskriminiert fühlen", wie das Ministerium erklärte.

Nun bleibt auch "Tanja" am Ufer

Elbfähre stellt Betrieb wegen einer Sandbank vorübergehend ein – Notfahrplan eingerichtet

Wegen einer Sandbank in der Elebe ist die Fähre "Tanja" derzeit nicht einsatzbereit. Foto: nghNeu Darchau, 06.03.2018 - Die Elbfähre "Tanja" hat gestern ihren Betrieb zwischen Darchau und Neu Darchau eingestellt. Als Grund für das plötzliche Betriebs-Aus nennt der Landkreis eine Sandback, die den Fährbetrieb behindere. Der Notfahrplan für den Öffentlichen Personennahverkehr wurde bereits in Kraft gesetzt. Nach der Bleckeder Fähre "Amt Neuhaus", die bereits seit letzter Woche aufgrund von Eisgang am Ufer bleibt, kommt nun die zweite Elbfähre zum Stillstand.

"Halten Sie die Füße still"

Landrat Nahrstedt führt weiter Arena-Gespräche und bittet Politik um Geduld

Lüneburg, 02.03.2018 - Der Landkreis Lüneburg will zur geplanten Arena Lüneburger Land weiter mit dem möglichen Betreiber FKP Scorpio im Gespräch bleiben. Wie Landrat Manfred Nahrstedt mitteilte, werde er in der kommenden Woche noch einmal einen Termin mit dem Betreiber haben. Über das Ergebnis soll die Politik am 12. März zunächst im Kreisausschuss informiert werden. Bereits in der vergangenen Woche hatte der Landrat den Volleyballverein SVG, den möglichen Betreiber und die Hansestadt Lüneburg an einen Tisch geholt, nachdem es mehrfach Unmutsäußerungen über das Nutzungskonzept gegeben hatte (LGheute berichtete).

Nahrstedt von Arena-Misstönen genervt

Landrat kündigt Gespräch mit SVG und Wunschbetreiber FKP Scorpio für neue Veranstaltungshalle an 

So soll die Arena, die bis zu 3.500 Zuschauer aufnehmen kann, nach aktuellen Plänen aussehen. Grafik: Landkreis Lüneburg, Architekturbüro Bocklage & BuddelmeyerLüneburg, 18.02.2018 - Wer darf die Halle wie oft nutzen? Warum gibt es noch keinen Betreibervertrag? Wie steht es um die Kosten? Gibt es ein Verkehrskonzept? Und ist die SVG als Volleyball-Bundesligist überhaupt noch mit im Boot? Der Landkreis musste sich als Bauherr in der vergangenen Woche viele Fragen um die geplante Veranstaltungshalle Arena Lüneburger Land gefallen lassen, nachdem es zuletzt immer wieder Anlass zu Fragen und Spekulationen gegeben hat. In die Schusslinie geriet dabei vor allem der Erste Kreisrat und Arena-Projektleiter Jürgen Krumböhmer. Nun will Landrat Manfred Nahrstedt für ein geordnetes Vorgehen sorgen. Auch mit einem Bekenntnis zur SVG. 

Alexander Schwake bleibt JU-Vorsitzender

Mitgliederversammlung bestätigt den 26-Jährigen im Amt

Alexander Schwake wurde als Vorsitzender der Jungen Union wiedergewählt. Foto: JULüneburg, 16.02.2018 - Alexander Schwake bleibt Vorsitzender der Jungen Union (JU) im Kreisverband Lüneburg. Dies beschloss die Mitgliederversammlung bei den Wahlen zum Vorstand am vergangenen Mittwoch. Seine Stellvertreter sind Florian Kupczyk und Sören Pinnekamp, Anne Bergunde übernimmt die Geschäftsführung und Luisa Schiffner die Kassenführung. Die Beisitzer sind Sören Kann, Hanna Wollny, Felix Edler, Sören Sommer und Jonathan Neuhold.

AfD wirft Pols Zickzack-Kurs vor

Stephan Bothe kritisiert Äußerungen des Kreistagsabgeordneten zur Arena

Lüneburg, 13.02.2018 - Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Lüneburger Kreistag und Landtagsabgeordnete Stephan Bothe bemängelt Äußerungen des CDU-Kreistagsabgeordneten Eckhard Pols. Danach würden bei Pols in der Frage des geplanten Baus der Veranstaltungshalle "Arena Lüneburger Land" offenbar plötzlich Bedenken und Fragen auftauchen, nachdem die CDU in der entscheidenden Kreistagssitzung dem Vorhaben aber zugestimmt hatte, obwohl damals die AfD bereits die gleichen Bedenken geäußert habe, wie Pols sie nun vorträgt.

Neues Gesicht in der Pressestelle

Isabel Wesselink unterstützt als Volontärin die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landkreises

Isabel Wesselink ist seit Anfang Februar Volontärin in der Pressestelle des Landkreises. Foto: LandkreisLüneburg, 13.02.2018 - Die Pressestelle des Landkreises Lüneburg hat Verstärkung erhalten. Am 1. Februar hat Isabel Wesselink ihr Volontariat in der Kreisverwaltung begonnen und wird dort in den kommenden zwei Jahren die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit begleiten. Isabel Wesselink hat in Wien und Hamburg Politikwissenschaft studiert und mit dem Master abgeschlossen. Während des Studiums sammelte sie Praxiserfahrung im Medienbereich in diversen Redaktionen und Pressestellen, mit Stationen im EU-Parlament in Brüssel, beim Österreichischen Gemeindebund und beim Österreichischen Rundfunk.

Ratsbücherei mehrere Tage geschlossen

Ausleihsystem soll aktualisiert werden – auch Jugendbücherei und Zweigstelle Kaltenmoor betroffen

Die Ratsbücherei am Marienplatz. Foto: LGheuteLüneburg, 10.02.2018 - Die Ratsbücherei der Hansestadt Lüneburg soll morderner werden. Daher sind die Hauptstelle der Ratsbücherei am Marienplatz sowie die Kinder- und Jugendbücherei auf dem Klosterhof und die Zweigstelle Kaltenmoor von Montag, 19. Februar, bis einschließlich Dienstag, 6. März, geschlossen. Auch auf den Online-Katalog der Ratsbücherei und ihre Konten können Büchereinutzer während dieser Zeit nicht zugreifen. Grund ist eine Aktualisierung des bisherigen Ausleihsystems.

Gefährliche Keime: Grüne kritisiert halbherziges Vorgehen

Niedersächsische Gewässer belastet – Landtagsabgeordnete Staudte lobt Arbeit der eigenen Partei

In vielen Gewässern schlummern gefährliche Keime, oft hervorgerufen durch den Gülle-Eintrag der Landwirtschaft. Foto: LGheuteHannover, 07.02.2018 - Nach der Veröffentlichung von Recherchen des NDR über den Nachweis von gefährlichen multiresistenten Keimen in mehreren Gewässern Niedersachsens kommt jetzt Kritik von den Grünen. Die Lüneburger Landtagsabgeordnete Miriam Staudte sieht bei diesem Thema akuten Handlungsbedarf und beklagt halbherziges Vorgehen der neuen Landesregierung. Eine Mitverantwortung des grünen Ex-Landwirtschaftsministers Christian Meyer sieht sie offenbar nicht.

Breitband-Ausbau geht in die nächste Etappe

Kreisausschuss stimmt Vertragsentwurf mit der Telekom zu – Bund muss zustimmen

Lüneburg, 07.02.2018 - Das Breitband-Projekt des Landkreises Lüneburg scheint nun doch noch voranzukommen. Am Montag, 5. Februar, stimmte der Kreisausschuss einstimmig für einen Vertragsentwurf mit der Telekom und gab damit grünes Licht für die Fortsetzung des Projekts. Damit kann der Landkreis die Vertragsunterlagen an den Bund weiterleiten, in diesem Fall die Fachagentur Atene KOM. "Dort werden die Unterlagen mit den Karten für das Ausbaugebiet noch einmal auf Herz und Nieren geprüft", sagt Erster Kreisrat Jürgen Krumböhmer, "wenn alles gut läuft, können wir bis Ende März 2018 mit einem Förderbescheid rechnen."

Bothe im Amt knapp bestätigt

AfD-Kreisverband hat neuen Vorstand gewählt

Der neue Vorstand des AfD-Kreisverbands Lüchow-Dannenberg/Lüneburg mit (v.l.) Stefan Schulte, Günter Mannfraß, Sebastian Deffner, Frank Rinck, PatriciaAllgayer-Reetze, Stephan Bothe, Robin Gaberle und Martin Dingeldey. Foto: AfDLüneburg, 05.02.2018 - Der Kreisverband der AfD Lüchow-Dannenberg/Lüneburg hat am Wochenende einen neuen Vorstand gewählt. Die 40 Mitglieder des Kreisverbands wählten erneut Stephan Bothe zu ihrem Kreisvorsitzenden, er konnte sich mit 21 zu 18 Stimmen gegen Herausforderer Frank Rinck durchsetzen. Rinck wurde anschließend zum Ersten Stellvertreter gewählt, zweiter Stellvertreter wurde Robin Gaberle. Die Wahl fand tournusmäßig nach Ablauf von zwei Jahren statt. Zum Schriftführer wurde Stefan Schulte gewählt, Schatzmeister Günther Mannfraß wurde im Amt bestätigt und als Beisitzer wurden Martin Dingeldey, Sebastian Deffner sowie Patricia Allgayer-Reetze gewählt.

Pols handelt GroKo mit aus

Lüneburger CDU-Bundestagsabgeordneter nimmt an Koalitionsverhandlungen in Berlin teil

Der Bundestagsabgeordnete Eckhard Pols ist für die CDU bei den Koaltionsverhandlungen in Berlin dabei. Foto: PolsBerlin, 27.01.2018 - Der CDU-Bundestagsabgeordnete für Lüchow-Dannenberg und Lüneburg, Eckhard Pols, nimmt für seine Partei an den Koalitionsverhandlungen im Bund teil. Pols, der zugleich Vorsitzender der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, engagiert sich in diesem Zusammenhang in der Arbeitsgruppe "Kunst, Kultur und Medien".

Ein neues Gesicht für die Gleichstellung

Maret Bening ist Gleichstellungsbeauftragte für Stadt und Kreis

Maret Bening. Foto: LandkreisLüneburg, 27.01.2018 - Ihr Ziel ist die Chancengleichheit von Frauen und Männern: Seit Anfang des Jahres ist Maret Bening die neue Gleichstellungsbeauftragte von Hansestadt und Landkreis Lüneburg. Zu ihren Aufgaben gehört die Beratung von Mitarbeitern aus der Verwaltung, aber auch Bürger sind mit ihren Fragen willkommen. Neben der Ungleichbehandlung im Job zählt Bening auch den Wiedereinstieg nach der Elternzeit oder Gewalt in der Familie zu den Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten.

Stadt sucht wieder Schöffen

Bewerber können sich bis zum 1. Mai melden

Das Amtsgericht in Lüneburg. Foto: LGheuteLüneburg, 26.01.2018 - Nun ist es wieder soweit, das Amtsgericht Lüneburg fordert die Hansestadt Lüneburg, ebenso wie umliegende Gemeinden, alle fünf Jahre auf, Schöffinnen und Schöffen zu benennen. Die Stadt bittet sucht daher wieder Personen, die sich unmittelbar an der Rechtsprechung beteiligen und dabei ihre eigene Lebens- und Berufserfahrung sowie Menschenkenntnis in Gerichtsurteile einbringen wollen. Eine juristische Vorbildung brauchen die Bewerber dafür nicht. Auch für die Jugendgerichte sucht die Hansestadt wieder ehrenamtliche Laien-Richter. Wer sich für diese Ehrenämter interessiert, kann sich bis zum 1. Mai bewerben.