MdB Pols sieht Bundesprogramm zur Sprachförderung auf gutem Weg

Lüneburg/Berlin, 10.04.2013 - 400 Millionen Euro hat der Bund bereitgestellt, um 4.000 Schwerpunkt-Kitas im Bereich der Sprachförderung zu unterstützen. Das Programm "Offensive Frühe Chancen: Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration" startete im März 2011 und läuft am 31. Dezember 2014 aus. Anlässlich der Programmhalbzeit zieht der Lüneburger Bundestagsabgeordnete Eckhard Pols (CDU) eine Zwischenbilanz.

Linke wollen Reichtum besteuern - FAZ: Deutsche ärmer als Zyprer

Lüneburg, 10.04.2013 - Am kommenden Samstag, 13. April, findet der bundesweite Aktionstag der Initiative "umFairteilen - Reichtum besteuern" statt. Auch am Hamburger Rathausmarkt wird für eine höhere Besteuerung von Vermögen und gegen leere öffentliche Kassen demonstriert. Die Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, Johanna Voß, lädt Gleichgesinnte ein, mit ihr zusammen vom Lüneburger Bahnhof nach Hamburg zu fahren, um den Protest des Bündnisses zu unterstützen.

Kaltenmoor-Investoren zeigen Stadt die kalte Schulter - Stadt will Druck über die Mieteinnahmen machen

Lüneburg, 09.04.2013 - Zum zweiten Mal hat jetzt die Hansestadt Lüneburg die Eigentümer einiger Wohnblocks in Kaltenmoor zum Gespräch über gravierende Mängel in ihren Häusern geladen. Doch die Angesprochene - in diesem Fall die ausländische Investorengruppe Tshuva Group Europe (TGE) - ließ die Stadt erneut abblitzen. Sie schickte lediglich eine Vertreterin von der Wohnungsverwaltungsgesellschaft ELAD. Die Stadt kann nun mit einem förmlichen Modernisierungsgebot Druck machen.

MdB Pols kontert auf Kritik aus dem Lager der Lüneburger SPD

Lüneburg/Berlin, 09.04.2013 - Als "in der Sache unwissend" wertet Lüneburgs Bundestagsabgeordneter Eckhard Pols (CDU) die Aussagen von Hiltrud Lotze (SPD). Sie hatte beklagt, dass der Bund die Kommunen bei ihren Aufgaben zur Bewältigung sozialer Probleme nicht ausreichend unterstütze und die Fördermittel für den Bereich "Soziale Stadt" reduziert habe. "Die Bundesregierung unterstützt die Kommunen mit der größten Kommunalentlastung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland", hält Pols dagegen.

Stadt lädt zum Bürgertreff am 11. April ein

Lüneburg, 09.04.2013 - Im Lüneburger Stadtteil Kaltenmoor rumort es, seit deutlich geworden ist, dass einige der dortigen Wohnanlagen alles andere als akzeptabel sind. Vor diesem Hintergrund trifft es sich gut, dass am 11. April wieder ein Treffen des Bürgerforums Kaltenmoor ansteht, an dem auch Oberbürgermeister Ulrich Mädge teilnehmen wird. Auf der Tagesordnung stehen neben den aktuellen Themen auch die Wahl der Bürgervertreter für das Projekt "Soziale Stadt Kaltenmoor" und die Inhalte des geplanten energetischen Quartiers Kaltenmoor.

Lüneburg, 09.04.2013 - Am kommenden Sonnabend, 13. April, will die Lüneburger SPD auf ihrem diesjährigen regionalen Parteitag in Scharnebeck den neuen Vorstand des SPD-Unterbezirks Lüneburg und die Delegierten für die Bezirks-, Landes- und Bundesparteitage wählen. Außerdem stehen diverse Anträge auf der Tagesordnung, die von den Delegierten abzuarbeiten sind. Hauptthema der Beratungen ist der Antrag zur demographischen Entwicklung des Kreises.

Lüneburg, 06.04.2013 - Wie eigentlich sind Inline-Skater im Straßenverkehr einzuordnen? Sind sie Fahrzeuge? Die neue Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), die seit 1. April in Kraft ist, schafft jetzt Klarheit: Nutzer von Inline-Skates sind Fußgänger und müssen sich auch entsprechend verhalten. In § 24 Abs. 1 der StVO heißt es: "Inline-Skates, .... sind nicht Fahrzeuge im Sinne der Verordnung. Für den Verkehr mit diesen Fortbewegungsmitteln gelten die Vorschriften für den Fußgängerverkehr entsprechend."

Lüneburg, 06.04.2013 - Ungeachtet der derzeitigen politischen Diskussionen zur Frage der weiteren Erkundung des Salzstocks Gorleben hatte der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg in einem Beschwerdeverfahren über einen Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen die Verlängerung des bergrechtlichen Rahmenbetriebsplans bis zum Jahre 2020 zu entscheiden. Der Rahmenbetriebsplan lässt die weitere Erkundung nicht selbst zu, schafft aber die rechtlichen Voraussetzungen für den Erlass von Hauptbetriebsplänen, die dies ermöglichen.

Höheres Verkehrsaufkommen in Bleckede wegen Ausfall von Fähre "Tanja"

Lüneburg, 05.04.2013 - Auf die Schüler und Pendler aus dem Amt Neuhaus kommen in den nächsten Wochen längere Wartezeiten bei der Elbfähre in Bleckede zu. Darauf weist jetzt der Landkreis Lüneburg hin. Wegen des Ausfalls der Neu Darchauer Elbfähre "Tanja" - sie ist zu Wartungs- und Reparaturarbeiten derzeit in der Werft -, weichen die Schul- und Linienbusse zwischen Amt Neuhaus, Bleckede und Lüneburg auf die Bleckeder Fähre "Amt Neuhaus" aus. Auch Pendler nutzen jetzt verstärkt die Bleckeder Fährverbindung, um die Elbe zu überqueren.

Lüneburg, 03.04.2013 - Zum diesjährigen "Zukunftstag" der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag am 25. April lädt die Lüneburger Landtagsabgeordnete Andrea Schröder-Ehlers Schülerinnen und Schüler aus ihrem Wahlkreis ein. Die SPD-Landtagsfraktion plant für diesen Tag wieder ein Rollenspiel, in dem die jungen Gäste einen Arbeitstag von Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag nachempfinden können.