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Kommentar

Grüner Lernprozess

09.12.2022 - Ist den Grünen die Umwelt wichtiger als die Menschen? Ja. Nicht anders kann man die Diskussion um den Ausbau der Bahnstrecken in und um Lüneburg verstehen, die im Rat der Stadt nun auch zu einer politischen Festlegung führte. Die wollten die Grünen allerdings mit ihrer Macht verhindern. Weil das aber ihre eigene Oberbürgermeisterin ins Abseits gestellt hätte, lenkten sie letztlich ein. Widerwillig. Doch es zeigt: Wie im fernen Berlin sehen sich nun auch die Grünen in Lüneburg in der Realität angekommen.

Der Anfang vom Ende?

15.11.2022 - Ein externer Berater? Das ist eine Ansage, und zwar eine, die nichts Gutes verheißt. Er soll sagen, wie es um das Lüneburger Theater bestellt ist. Nicht, weil Stadt und Landkreis Lüneburg das nicht wüssten, sondern weil sie auf die internen Kräfte offenbar nicht mehr vertrauen. Und weil sie als Träger des Theaters selbst finanziell am Ende sind, denn Geld fehlt an allen Ecken. Ob der externe Blick tatsächlich die Rettung bringt, ist fraglich. Doch als Überbringer der schlechten Nachricht taugt er allemal.

Wo bleibt die Küche?

Lüneburg, 05.11.2022 - Ist es schlimm, Menschen in Not in Notunterkünften unterzubringen? Wohl nicht, wenn die Not groß ist. Dass es so ist, ist dieser Tage auch in Lüneburg zu erfahren, wo Sporthallen für die Unterbringung von Flüchtlingen vorbereitet oder bereits genutzt werden. Letztere traten in der jüngsten Ratssitzung ans Mikrofon und suchten den direkten Kontakt zu Rat und Verwaltung. Dort sprachen drei Betroffene über ihre Not, in Notunterkünften leben zu müssen.

Echt lustlos

04.11.2022 - Was ist da in der Verwaltung los? Ausgerechnet unter Lüneburgs grüner Oberbürgermeisterin wird ein Projekt beiseite geschoben, das sich mehr Grün in der Stadt, Schutz der Artenvielfalt und die Verbesserung des Stadtklimas zum Ziel gesetzt hat. Mit grünen Zielen ist das ja wohl kaum vereinbar. Doch was ist es dann? Überforderung? Oder doch nur Lustlosgkeit?

Führen heißt entscheiden

29.10.2022 - Das muss man sich trauen. Einfach mal 40 Millionen Euro Verlust in den Haushaltsentwurf schreiben und nicht sagen, wie dieses Defizit aufgefangen werden soll, ist eine echte Nummer, die sich die Verwaltung da leistet. Frei nach dem Motto: Hier, Rat, sieh zu, wie Du damit klar kommst. Und wenn Ihr Euch nicht einigt, dann versinkt Lüneburg eben in einem gewaltigen Schuldenloch. Das muss man sich als Oberbürgermeisterin erst mal trauen. 

Boot ohne Käpt'n

29.09.2022 - "Das Boot ist voll" – sinngemäß so klang Lüneburgs Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch noch vor wenigen Wochen, als die Stadt mit ersten Flüchtlingen aus der Ukraine konfrontiert wurde. Geändert hat ihr Lamento in Richtung Hannover nichts, im Gegenteil. Nun wird das Boot noch etwas voller, weil Bund und Land es so wollen. Das muss nicht jedem gefallen, schließlich ist geübte Solidarität bisweilen auch mit Einschränkungen oder Einsatz verbunden. Dass es Claudia Kalisch nicht gefällt, ist allerdings bemerkenswert.

Auf dem Abstellgleis

18.09.2022 - Aufgabe der Politik ist es, die Weichen für die Zukunft zu stellen. So jedenfalls wollen es die Plakat-Botschaften der Parteien und ihrer Kandidaten glauben machen, die bei der Niedersachsen-Wahl am 9. Oktober angetreten sind. Einer aber scheint das aus dem Blick verloren zu haben: Wirtschafts- und Verkehrsminister Bernd Althusmann. Beim Thema Bahnverkehr der Zukunft setzt der Spitzenkandidat der CDU offenbar lieber aufs persönliche Fortkommen als auf ein wirtschaftlich sinnvolles Infrastrukturprojekt. 

Arbeitsverweigerung

01.09.2022 - Lüneburg hat einen Schatz, den es bislang noch gar nicht richtig zur Kenntnis genommen hat: sein Salzmuseum, beheimatet in Resten der ehemaligen Lüneburger Saline. Doch es ist nicht irgendein Museum, es ist das "Deutsche Salzmuseum" – ein Titel, der Jahr für Jahr viele Tausend Besucher in seine Räume zieht und damit auch nach Lüneburg lockt. Dass die Oberbürgermeisterin nun von der bereits beschlossenen und staatlich geförderten Erweiterung Abstand nehmen will, ist vollkommen unverständlich.

Gut so!

31.08.2022 - Gäste und Anwohner des Lüneburger Amüsier-Viertels "Stint" können aufatmen: Die Wochenend-Nächte bleiben weiterhin halbwegs ruhig. Grund ist die Verlängerung einer Verfügung der Stadt, auch künftig keine dröhnenden Beschallungsanlagen von Studenten und Jugendlichen zu akzeptieren. Das ist nicht nur ein richtiger Schritt in Sachen Ordnungsrecht, es ist auch eine offenkundig überfällige erzieherische Maßnahme.

Linksgrüne Offenbarung

04.08.2022 - Gibt es ein Recht auf laute Musik? Auf diese Frage lässt sich reduzieren, was derzeit von linken und grünen Jugendorganisationen in Lüneburg eingefordert wird. Um nichts anderes geht es bei dem Offenen Brief, mit dem sich nun ausgerechnet eine grüne Oberbürgermeisterin herumschlagen muss. Denn an sie ist das Papier adressiert. Tatsächlich aber geht es um Geld, das die Stadt für die Briefeschreiber und ihre Anhänger locker machen soll. Dass sie dabei auch versteckt Drohungen aussprechen, ist bemerkenswert.