07.09.2021 - Ob es wirklich stimmt, dass Willy Brandt die Richter des Bundesverfassungsgerichts in interner Runde mal als die "acht Arschlöcher in Karlsruhe" bezeichnet hat, ist aktenkundig nicht belegt. Der Ausspruch hält sich dennoch seit 1972, als der frühere SPD-Bundeskanzler diese Worte im Zusammenhang mit der Verabschiedung der damals umstrittenen Ostverträge benutzt und Sorge gehabt haben soll, ob Karlsruhe die Verträge akzeptiert. Daran erinnert die "Neue Zürcher Zeitung" (NZZ) in einem Beitrag anlässlich des 70. Geburtstags des höchsten deutschen Gerichts – und an Kritik, die es in jüngster Zeit erfährt.

05.09.2021 - Wie schwer es inzwischen ist, eine Meinung abseits des veröffentlichten Mainstreams zu haben, beweist nun ausgerechnet auch noch die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) in ihrer Online-Ausgabe. Dort macht Joachim Müller-Jung in seinem Kommentar über die "Klima-Muffel" klar, wo die Freiheit endet: offenbar dort, wo seine eigene Vorstellungskraft an ihre Grenzen stößt. Und er zeigt, wie Medien ticken.

Erst allmählich dringt an die Öffentlichkeit, was in Afghanistan alles schief gelaufen ist

18.08.2021 - Nichts gewusst, nichts geahnt, völlig überrascht – so lauten die Standard-Antworten, die in diesen Tagen von verantwortlichen Spitzenpolitikern zur desaströsen Situation in Afghanistan abgegeben werden. Doch stimmt das wirklich? Oder dienen auch sie nur dazu, Fehlentscheidungen auch der Bundesregierung beim Einsatz Deutschlands am Hindukusch zu vertuschen? Dass die Politik längst hätte wissen müssen, was in Afghanistan alles schief läuft, belegt ein Beitrag aus der NZZ.

Die Ergebnisse des jüngsten Berichts des Weltklimarats werfen kritische Fragen auf

10.08.2021 - Jeder kennt es: Ist der Himmel wolkenfrei, wird die Kraft der Sonne spürbar. Ziehen Wolken auf, wird es kühler. Warum diese Tatsache in dem gestern veröffentlichen Bericht des Weltklimarats (IPCC) nicht berücksichtigt wurde, ist eine der Fragen, denen der Wissenschaftler und Publizist Fritz Vahrenholt in einem Beitrag auf "Tichys Einblick" nachgeht. Und er hat auch eine Antwort parat: Es muss dramatisch klingen.

Gelungener Kommentar der "NZZ" zur Karlsruher Entscheidung zur Erhöhung der Rundfunkgebühren

05.08.2021 - Das Bundesverfassungsgericht hat heute Sachsen-Anhalt untersagt, im Alleingang die Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu stoppen. Damit hat das Gericht zugleich den Weg frei gemacht für die umstrittene Erhöhung des Beitrags. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD, ZDF und Deutschlandradio, die vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Sachsen-Anhalt geklagt hatten, taten sich heute schwer, ihre Freude über die zusätzlich fließenden Milliardenbeiträge öffentlich zu unterdrücken. Doch das System krankt, wie ein lesenswerter Kommentar in der "Neuen Zürcher Zeitung" (NZZ) deutlich macht.

Die "FAZ" schildert, wie Betrüger versuchen, an das Geld gutgläubiger Menschen zu kommen

08.07.2021 - Schockanrufer, Enkeltrick – immer wieder warnt die Polizei vor Betrügern, die sich am Telefon mal als vermeintliche Angehörige, mal als Polizeibeamte ausgeben, um vor allem ältere Menschen dazu zu bringen, ihnen meist hohe Geldbeträge zu übergeben. Auch hier in der Region reißen die Versuche dieser Kriminellen nicht ab. Wie die Täter dabei vorgehen, schildert ein Bericht in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". 

Hans-Georg Maaßen hat offenbar den Finger in eine offene Wunde gelegt

06.07.2021 - Verfügt Hans-Georg Maaßen über Wissen, das andere nicht haben? Als ehemaliger Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz könnte das durchaus sein. Schließlich gehört es zu den Aufgaben der Behörde, zu wissen, wer im Lande wie tickt und warum, Journalisten inbegriffen. Dass er dieses Wissen nach seinem Ausscheiden aus dem Amt nicht kundtun darf, hielt ihn dennoch nicht davon ab, einseitige Berichterstattung in den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten zu beklagen. Die mediale Aufregung ist seitdem groß. Allerdings muss man kein Verfassungsschutz-Präsident sein, um zu einem solchen Urteil zu kommen. Ein paar Klicks im Internet genügen.

Die Politik rätselt über Deutschlands künftigen Strombedarf

25.06.2021 - Manch einer reibt sich verwundert die Augen, andere haben es wohl schon seit längerem geahnt: Deutschland steigt aus Kernernergie und Kohle aus, doch beim künftigen Strombedarf tappt die Politik voll im Dunkeln. Offenbar weiß niemand, wieviel Strom ab 2030 in Deutschland benötigt wird, auch nicht, wie die erforderlichen Mengen bereitgestellt werden können.

Der EKD-Ratsvorsitzende fordert eine Sonder-Abgabe der Vermögenden

20.06.2021 - War es die übliche Naivität oder nur beifallhaschender Populismus? Besonders klug war es jedenfalls nicht, dass sich der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD) für eine Sonder-Abgabe von Vermögenden zur Bewältigung der Corona-Folgen einsetzt. Wie der "Spiegel" berichtet, fordert Heinrich Bedford-Strohm eine "gerechte Verteilung" der Corona-Kosten und einen "besonderen Beitrag von Vermögenden und Profiteuren der Pandemie". Dies aus dem Mund eines Vorsitzenden einer Kirche zu hören, die sich seit Jahrzehnten hemmungslos bei Steuerzahlern bedient, macht mehr als nur nachdenklich.

Der "Spiegel" fordert den Rücktritt von Annalena Baerbock

10.06.2021 - Es hat etwas gedauert, dafür aber kommt die Abrechnung des "Spiegel" mit Annalena Baerbock nun umso heftiger. "Das war's" schreibt Spiegel-Kolumnistin Bettina Gaus heute und lässt damit das politische Fallbeil für die grüne Kanzlerkandidatin mit geschöntem Lebenslauf nach unten rauschen. Nur noch Wunder könnten den nicht nur von den Grünen herbeigesehnten Shooting-Star retten. Doch daran glaubt inzwischen noch nicht einmal mehr der "Spiegel".